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Feiertagsgesetz Hamburg Feiertagsgesetz Hamburg
© JanPietruszka /​ iStock /​ Thinkstock
Fachbeitrag Ordnungsamt

Hamburg ergänzt das Feiertagsgesetz

Der hamburgische Senat hat mit Gesetz vom 12.03.2018 das Feiertagsgesetz geändert (HmbGVBl. S. 63).

04.05.2018

Thüringen Tiergefahren ThürTierGefG Thüringen Tiergefahren ThürTierGefG
© tverkhovinets /​ iStock /​ Thinkstock
Fachbeitrag Recht

Thüringen: Schutz vor Tiergefahren (ThürTierGefG)

Der Landtag hat das Gesetz zum Schutz der Bevölkerung vor Tiergefahren in mehreren Paragrafen geändert. Hauptsächliche Änderung: die Rasseliste ...

02.05.2018

Verhältnismäßigkeit gaststättenrechtliche Auflage Ordner Verhältnismäßigkeit gaststättenrechtliche Auflage Ordner
© AdrianHillman /​ iStock /​ Thinkstock
Entscheidung_Urteil Gaststätten und Gewerbe

Verhältnismäßigkeit einer gaststättenrechtlichen Auflage

Gegenüber Gewerbetreibenden, die einer Erlaubnis bedürfen, können jederzeit Auflagen zum Schutz gegen schädliche Umwelteinwirkungen, erhebliche ...

30.04.2018

Gaststätte Tankstelle Geldspielgeräte Gaststätte Tankstelle Geldspielgeräte
© Andie_Alpion /​ iStock /​Thinkstock
Fachbeitrag Gewerbeamt

Wann ist eine Gaststätte eine Gaststätte?

Das OVG Magdeburg (Beschluss vom 18.01.2018, Az. 1 M 156/17) und das OVG Saarlouis (Beschluss vom 15.02.2018, Az. 1 B 848/17) mussten darüber ...

11.04.2018

Alligatorgehege ohne Absperrung Alligatorgehege ohne Absperrung
© passion4nature /​ iStock /​ Thinkstock
Fachbeitrag Ordnungsamt

Kassel: Alligatorgehege ohne Absperrung

Weil er seine Alligatoren selbst gezüchtet hat und diese zahm sind, ließ der Betreiber einer Tierfarm Besucher in ein Alligatorgehege ohne ...

09.04.2018

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