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Datenschutz in Kommunen (DSGVO-konform)
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Künstliche Intelligenz
23.01.2023News News Personalrat

Künstliche Intelligenz: Bedeutung in der Verwaltung

Im Zuge der Digitalisierungswelle nimmt Künstliche Intelligenz (KI) eine immer größere Rolle im Arbeitsleben ein. Dies zeigt sich nicht nur in Konzernen, die per se schon IT-bezogener arbeiten, sondern in den Unternehmen und Verwaltungen generell. Eine Onlinebefragung von knapp 800 Betriebs- und Personalräten von INPUT Consulting vom Herbst ... mehr

Personalakte
18.01.2023Rechtsprechung Rechtsprechung Personalrat

Personalakte: Entfernen einer Abmahnung

Abmahnungen sind für betroffene Arbeitnehmende kein erfreuliches Ereignis, auch deshalb nicht, weil sie in der Personalakte auf Dauer dokumentiert sind. Dagegen können sie sich nun wehren, d.h. sie können vom Arbeitgeber verlangen, den Abmahnungsvermerk aus der Personalakte zu entfernen. Das gilt auch für papiergebundene Personalakten ... mehr

Hinweisgeberschutzgesetz
16.01.2023News News Personalrat

Hinweisgeberschutzgesetz: Schutz für Whistleblower

Am 16. Dezember 2022 erfolgte die Verabschiedung des Hinweisgeberschutzgesetzes (HinSchG) im Bundestag. Am 14. Dezember passierte der Entwurf den Rechtsausschuss mit Koalitionsmehrheit gegen die Stimmen von CDU/CSU und AfD bei Enthaltung von Die Linke. Ein halbes Jahr zuvor, im Juli 2022, hatte die Bundesregierung einen Regierungsentwurf ... mehr

Kündigung wegen antisemitischen Äußerungen
13.12.2022News News Personalrat

Außerordentliche Kündigung wegen antisemitischen Äußerungen

Einer Redakteurin des Senders „Deutsche Welle“ wurde gekündigt, weil sie sich antisemitisch geäußert hatte. Die Deutsche Welle ist der Auslandsrundfunk der Bundesrepublik Deutschland und damit eine Anstalt des öffentlichen Rechts. Gründe des Senders für die Kündigung lagen in den mehrfach israelfeindlichen und antisemitischen ... mehr

Verhinderung an der Teilnahme der Personalratssitzung
12.12.2022News News Personalrat

Personalratssitzung: Verhinderung an der Teilnahme

Wer sich zum Personalrat oder zur Personalrätin aufstellen lässt, sollte sich bewusst sein, dass das auch mit Pflichten verbunden ist, denen nachzukommen ist. Zu diesen Pflichten zählt beispielsweise die Teilnahme an den Personalratssitzungen. Denn Personalratsmitglieder sind grundsätzlich dazu verpflichtet, an den Personalratssitzungen ... mehr

Liebesbeziehung im Strafvollzug
08.12.2022Rechtsprechung Rechtsprechung Personalrat

Liebesbeziehung im Strafvollzug führt zu Jobverlust

Liebesbeziehungen innerhalb eines Arbeitsverhältnisses können problematisch sein, wenn es sich um ein hierarchisches Verhältnis handelt, zum Beispiel zwischen einem Abteilungsleiter und seiner Mitarbeiterin. Problematisch ist solch eine Beziehung aber auch, wenn ein Abhängigkeitsverhältnis ganz anderer Art im Spiel ist, nämlich zwischen ... mehr

Personalrate-Preis
22.11.2022News News Personalrat

Personalräte-Preis 2022 – Beispielhafte Personalratsarbeit

Personalräte haben die zentrale Rolle, die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten, deren Arbeitsumfeld oder die sozialen Rahmenbedingungen zu verbessern. Besonders gelungene Projekte werden seit zwölf Jahren mit dem Deutschen Personalräte-Preis ausgezeichnet. In diesem Jahr steht er unter dem Motto „Initiativen für Beschäftigte“. mehr

Minijobs und Midijobs
17.11.2022News News Personalrat

Minijobs und Midijobs mit neuen Höchstgrenzen

Mini- und Midijobs sind für zahlreiche Menschen eine willkommene Aufstockung der Rente oder überhaupt die Möglichkeit, einer Arbeit nachzugehen. Bisher bestanden strenge Grenzen, innerhalb derer die Beschäftigung erfolgen konnte. Ab dem 1. Oktober 2022 sind nun aber mit dem „Gesetz zur Erhöhung des Schutzes durch den gesetzlichen ... mehr

Arbeitszeit
14.11.2022Rechtsprechung Rechtsprechung Personalrat

Arbeitszeit muss immer dokumentiert werden

Das Arbeiten im Homeoffice wird nicht nur in den Wintermonaten für viele Unternehmen wieder attraktiver, auch im Rahmen der Telearbeit nimmt das Arbeiten von zu Hause aus eine wichtige Rolle ein. Aber wie verhält es sich mit der Erfassung der Arbeitszeit im Homeoffice? Besteht da ein Widerspruch? Nein, gerade beim Arbeiten im Homeoffice ist es ... mehr

Jahresurlaub
25.10.2022Rechtsprechung Rechtsprechung Personalrat

Jahresurlaub: Hinweispflicht des Arbeitgebers

Wenn Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter einige ihrer Urlaubstage nicht vor Ablauf der Frist nehmen, so drohen diese zu verfallen. Darauf müssen Arbeitgebende ihre Belegschaft hinweisen, was allgemein anerkannt ist. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) äußert sich nun aber hierzu wie folgt: Der Urlaubsanspruch verjährt auch nicht automatisch nach ... mehr

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Gra­tis-Download: Alter­na­tive Fi­nan­zie­rungs­for­men im ­kom­mu­nalen Bereich - ­Teil 2
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Arbeits­hilfe Informa­tion

Gratis-Download: Alternative Finanzierungsformen im kommunalen Bereich - Teil 2

Praxisanwendung Anpassungen für Alternative Finanzierungsformen Bei der Inanspruchnahme alternativer Finanzierungsformen, aber auch des herkömmlichen Kredits werden Kommunen in Zukunft Anpassungen vornehmen müssen. Zum einen betrifft das den Prozess, welcher der Digitalisierung bedarf, und zum anderen die Informationsversorgung der ...

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Arbeitshilfe
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Gra­tis-Download: Alter­na­tive Fi­nan­zie­rungs­for­men im ­kom­mu­nalen Bereich - ­Teil 1
gratis
Arbeits­hilfe Informa­tion

Gratis-Download: Alternative Finanzierungsformen im kommunalen Bereich - Teil 1

Grundlagen Die Kommunen müssen sich insgesamt auf härtere Zeiten für die Kreditaufnahme einrichten. Diese neuen Rahmenbedingungen erfordern es, einen ausführlichen Blick auf das Thema der alternativen Finanzierungsformen auf kommunaler Ebene zu werfen. Beispiel: Alternative Finanzierungsformen in Göttingen Dieser erste Teil dient der ...

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Arbeitshilfe
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Gra­tis-Download: ­Stel­len­be­schreibung ­Bezüge­rech­ne­rin (neue Entgel­t­ordnung)
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Arbeits­hilfe Informa­tion

Gratis-Download: Stellenbeschreibung Bezügerechnerin (neue Entgeltordnung)

Aufgabenbereich Diese Stelle ist bei einer mittelgroßen Stadtverwaltung ausgewiesen. Der Beschäftigungsumfang für den übertragenen Aufgabenbereich umfasst eine Vollzeitstelle. Der Stelleninhaberin sind keine weiteren Mitarbeiter unterstellt. Die Beschäftigte ist dem Abteilungsleiter unterstellt. Personaldaten, Gehaltsabrechnungen, ...

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Arbeitshilfe
Kämmerei
Gra­tis-Download: Leiter Gemeinde­kas­se in einer ­Kom­mu­n­e und neue Entgel­t­ord­nung
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Arbeits­hilfe Kämme­rei

Gratis-Download: Leiter Gemeindekasse in einer Kommune und neue Entgeltordnung

Leiter Gemeindekasse in einer Kommune Bei dieser Stelle handelt es sich um den Kassenleiter unter der Amtsleitung Kämmerei in einer kleineren bis mittelgroßen Kommune. Tätigkeit in kommunaler Kasse Wichtig für die Bewertung dieser Stelle ist, dass es sich bei den hier auszuübenden Tätigkeiten nur um die Tätigkeiten in einer kommunalen ...

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Vertrag
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Ver­trag Haupt­amt

Gratis-Download: Neuer Ärzte-TV (TV-Ärzte/VKA)

Jahrzehntelang waren alle Angestellten von Bund/Ländern und Gemeinden unter dem Dach des BAT vereint. Im Rahmen des Systemwechsels vom sozialbezogenen BAT zum leistungsbezogenen TVöD oder TV-L ist es jedoch der Ärztevertretung Marburger Bund (MB) gelungen, eigene Tarifverträge für Ärzte im VKA-Bereich und auch im TV-L-Bereich ...

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