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Arbeitszeit

Arbeitszeit in der Bundesverwaltung wird nicht verändert

Im letzten Newsletter hatten wir über die Petition einer Beamtin der Arbeitsagentur für Arbeit zur Arbeitszeit der Bundesbeamten berichtet. Nun liegt eine Antwort aus dem parlamentarischen Bereich vor: In der laufenden Legislaturperiode ... Beitrag anzeigen

Digitalisierung

Digitalisierung: Mit Strategie auf dem Weg zum modernen Staat

Die Bundesregierung hat ihre Umsetzungsstrategie bekannt gegeben. Jede in ihr benannte Herausforderung wurde mit konkreten Lösungsmaßnahmen unterlegt und soll durch einen Umsetzungsplan begleitet werden. Beitrag anzeigen

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Pflegebereich
15.06.2018News News Personalrat

Viele offene Stellen im Pflegebereich

Bundesminister Spahn möchte, dass 13.000 neue Arbeitsplätze allein in stationären Altenpflegeeinrichtungen geschaffen werden. Durch ein Gesamtpaket für eine größere Attraktivität des Berufsstands soll die Zahl der Kranken- und Altenpfleger erhöht werden. Doch derzeit ist es nicht einmal möglich, in diesem Bereich 35.000 offene Stellen zu ... mehr

Betriebsvereinbarungen
13.06.2018News News Personalrat

Was sind die „Renner“ bei Betriebsvereinbarungen?

In welchen mitbestimmungspflichtigen Arbeitsfeldern heute Dienstvereinbarungen häufig abgeschlossen werden, lässt sich offenbar nicht ermitteln. Für Betriebsvereinbarungen gilt das aber offensichtlich nicht. In einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung über Betriebsvereinbarungen 2017 ist zu lesen, dass Arbeitsschutz und Gesundheitsförderung im ... mehr

Handynummer
11.06.2018News News Personalrat

Handynummer muss dem Arbeitgeber nicht preisgegeben werden

Arbeitnehmer sind nach einer Entscheidung des Thüringer Landesarbeitsgerichts grundsätzlich nicht verpflichtet, ihre private Mobilfunknummer beim Arbeitgeber anzugeben. Nur unter besonderen Bedingungen und in engen Grenzen habe ein Arbeitgeber das Recht auf Kenntnis der privaten Handynummer eines Arbeitnehmers. mehr

Telearbeit
07.06.2018Vorschrift/Gesetz/Norm Vorschrift/Gesetz/Norm Personalrat

Ablehnung eines Antrags auf alternierende Telearbeit nicht mitbestimmungspflichtig

Zwar ist die Einrichtung von Telearbeitsplätzen (Homeoffice) mitbestimmungspflichtig. Das OVG Koblenz sieht aber die Ablehnung von Anträgen auf alternierende Telearbeit nach dem rheinland-pfälzischen Landespersonalvertretungsgesetz (LPersVG) nicht als mitbestimmungspflichtig an. Ein Mitbestimmungsrecht könne auch nicht aus der im LPersVG ... mehr

Chancengleichheit
06.06.2018News News Personalrat

Monitor „Chancengleichheit von Frauen und Männern am Arbeitsplatz“

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) teilte im Mai 2018 der Öffentlichkeit mit, dass ein Monitor „Chancengleichheit von Frauen und Männern am Arbeitsplatz“ erstellt worden sei. Er basiere auf der Längsschnittstudie „Arbeitsqualität und wirtschaftlicher Erfolg“, für die 770 Personalverantwortliche sowie 7.100 ... mehr

Nebenamtsvergütung
04.06.2018News News Personalrat

Nebenamtsvergütung: Leistungsprämie besonderer Art in Bayern

Mit einer Geldprämie will die Staatsregierung die Auszahlung des Landespflegegelds bis September 2018 ermöglichen. Für die Erfassung und Bearbeitung eines Pflegegeldantrags werde eine Nebenamtsvergütung in Höhe von 2 Euro pro Fall gewährt, heißt es in einem Schreiben des Finanzministeriums, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegen soll, ... mehr

Twitter
04.06.2018News News Personalrat

So nutzt die Bundesregierung Facebook und Twitter-Accounts

Die Bundesregierung ist auf der Social-Media-Plattform Facebook durch eigene Seiten von elf Bundesministerien vertreten und hat für Online-Werbung direkt oder indirekt über Werbe- und Mediaagenturen in der vergangenen Wahlperiode knapp vier Millionen Euro an den Konzern gezahlt. Bei Twitter hat die Bundesregierung keine Möglichkeit, die ... mehr

Feuerwehr
17.05.2018Vorschrift/Gesetz/Norm Vorschrift/Gesetz/Norm Personalrat

Mehrarbeit: Freizeitausgleich für verlängerte Arbeitszeit bei der Leipziger Feuerwehr

Das BVerwG hat am 19.4.2018 (Az. 2 C36.17 und 2 C 49.17) entschieden, dass das OVG Bautzen – trotz zutreffender Entscheidung – erneut über Klagen von Leipziger Feuerwehrbeamten entscheiden muss. Den Beamten stehe zwar kein Ausgleich wegen sog. „Mehrarbeit“ zu. Mehrarbeit sei aber immer nur die ausnahmsweise angeordnete oder genehmigte ... mehr

Rückkehrrecht
15.05.2018News News Personalrat

Rückkehrrecht von Teilzeit- in Vollzeitarbeit soll 2019 kommen

Teilzeitbeschäftigte sollen vom kommenden Jahr an leichter in Vollzeitarbeit zurückkehren können. Der in der Ressortabstimmung befindliche Gesetzentwurf sieht hierzu vor, dass in Betrieben (Dienststellen im öffentlichen Dienst dürften wohl auch gemeint sein) mit mindestens 45 Arbeitnehmern ein Recht auf befristete Teilzeitbeschäftigung ... mehr

Besoldung
14.05.2018News News Personalrat

Besoldung: In Bayern und beim Bund die besten Gehälter

Beamte in Bayern und beim Bund verdienen dem Besoldungsreport des DGB zufolge bundesweit mit Abstand am besten, Berlin und das Saarland bezahlen ihre Staatsdiener am schlechtesten. mehr

Haupt- und Personalamt

Im Hauptamt laufen alle Drähte einer Verwaltung zusammen. Die anerkannten Loseblatt-Werke und innovativen Online-Lösungen von WEKA MEDIA unterstützen Leitung und Mitarbeiter im professionellen und erfolgreichen Verwaltungsmanagement. Auch die Personalverwaltung findet viele Informationen für einen effizienten und mitarbeiterfreundlichen Alltag. Neben den aktuellen Themen und der rechtssicheren Aufbereitung legen die Werke den Fokus vor allem auf praktischen Nutzen für den Leser.

Im Überblick

Personalratspraxis

Ergänzend zu den Informationen für das Personalamt bietet die Themenwelt Personalratspraxis auch die korrespondierenden Angebote für Personalratsgremien. Gute Kommunikation und fundiertes Wissen in diesem Bereich schaffen Vertrauen und Verlässlichkeit.

Arbeitshilfe
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Wider­ruf der Rest­schuldbefreiung
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Arbeits­hilfe Haupt­amt

Widerruf der Restschuldbefreiung

Das Insolvenzgericht kann eine dem Schuldner erteilte Restschuldbefreiung nur auf Antrag eines Insolvenzgläubigers widerrufen. Es gibt weder einen Widerruf von Amts wegen noch eine Ermittlungspflicht des Insolvenzgerichts. Bloße Anregungen an das Insolvenzgericht zum Widerruf sind sinnlos. Die Gemeinde muss daher einen Widerrufsantrag gründlich ...

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