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Hund Fahrrad Hund Fahrrad
© Uwe Schmidt
Fachbeitrag Ordnungsamt

Das besondere Foto

Wer einen solchen Hund sein Eigen nennt, braucht sein Fahrrad bestimmt nicht zu sicher.

30.09.2020

Rechtsprechung in Kürze: Rechtsprechung in Kürze:
© Kuzma /​​​​​​​​​​​​​ iStock /​​​​​​​​​​​​​ Thinkstock
Rechtsprechung Ordnungsamt

Rechtsprechung in Kürze: wichtige Entscheidungen (September 2020)

In dieser Übersicht finden Sie Entscheidungen zu den Themen Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke, Masernschutzimpfung, Pandemiebedingte ...

23.09.2020

Pedelecs Promille Pedelecs Promille
© petovarga /​ iStock /​ Getty Images
Rechtsprechung Verkehr

Gilt der Grenzwert von 1,1 Promille auch für Pedelecs?

Mit welchen Sanktionen müssen Fahrer von handelsüblichen Pedelecs rechnen, wenn sie alkoholisiert unterwegs sind (OLG Karlsruhe, Beschl. vom ...

21.09.2020

NRW Halten giftiger Tiere NRW Halten giftiger Tiere
© DogoraSun /​ iStock /​ Getty Images
Vorschrift/Gesetz/Norm Ordnungsamt

NRW erlässt ein Gesetz zum Halten giftiger Tiere

Nachdem bereits die Bundesländer Bayern, Berlin, Bremen, Hessen, Niedersachsen, Saarland, Schleswig-Holstein und Thüringen Vorschriften zum Halten ...

10.09.2020

Gaststätten Umgang mit Corona-Verordnung Gaststätten Umgang mit Corona-Verordnung
© Janista /​ iStock /​ Getty Images
Fachbeitrag Ordnungsamt

Wie gehen die Gaststätten mit der Corona-Verordnung um?

Nach den Corona-Verordnungen der Bundesländer müssen Gäste in Gaststätten ihre persönlichen Daten angeben und Hygienevorschriften beachten. Wie ...

07.09.2020

Gaststätte Lärm Flaschenverkauf Gaststätte Lärm Flaschenverkauf
© vectortatu /​ iStock /​ Getty Images
Entscheidung_Urteil Gaststätten und Gewerbe

Ist Gaststätte Lärm durch Flaschenverkauf zuzurechnen?

Das BVerwG (Urteil vom 12.12.2019, Az. 8 C 3.19) musste entscheiden, ob der jährlich wiederkehrende Betrieb einer Gaststätte mit Flaschenverkauf ...

04.09.2020

Sperrung Barmener Badesee Sperrung Barmener Badesee
© ClaraNila /​ iStock /​ Getty Images
Rechtsprechung Ordnungsamt

Sperrung des Barmener Badesees ist rechtswidrig

Nach einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Aachen ist die Sperrung des Barmener Sees durch die Stadt Jülich rechtswidrig gewesen (VG Aachen, ...

03.09.2020

Teiche Gefahren Teiche Gefahren
Nach dem Teichunfall in Seigertshausen: Gemeinde zäunt Teiche provisorisch ein (© Uwe Schmidt)
Fachbeitrag Ordnungsamt

Stadt bewertet von Teichen ausgehende Gefahren neu

Die Stadt Niedenstein (Landkreis Kassel) prüft das Einzäunen von Teichen, um das Ertrinken von Kindern zu verhindern.

27.08.2020

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