05.01.2018

Bestandsschutz – Brandschutz in bestehenden Gebäuden

Der Begriff „Brandschutz im Bestand” bezieht sich auf bestehende Gebäude und vereinigt alle baulichen, technischen, organisatorischen und personellen Maßnahmen des Brandschutzes, die aktuell durchgeführt werden.

Alternativtext

Das bedeutet insbesondere, dass nicht zwingend die aktuell gültigen Vorschriften im baulichen Bereich umgesetzt werden müssen, sondern dass Gebäude „Bestandsschutz” genießen und somit nur das umgesetzt bzw. geändert werden muss, woraus sich aktuell eine erhebliche Gefahr für Leib und Leben ergibt.

Änderungen durch Umbau oder Nutzungsänderungen eines bestehenden Gebäudes müssen in der Regel hinsichtlich der Umsetzbarkeit der baurechtlichen Anforderungen geprüft werden. Können bestimmte Anforderungen aufgrund der qualitativen Vorgaben des Bestandsgebäudes nicht eingehalten werden, ist zu prüfen, ob eine Abweichung von den geltenden Vorschriften zugelassen werden kann. Gegebenenfalls sind Kompensationsmaßnahmen notwendig.

Bestandsschutz – Brandschutz in bestehenden Gebäuden

Eine bauliche Anlage genießt Bestandsschutz, sobald sie genehmigt und konform der Genehmigung errichtet wurde; außerdem, sofern sie zum Zeitpunkt der Errichtung der damaligen Genehmigung entsprach und nicht rechtswidrig verändert wurde.

Neue Anforderungen können nur gestellt werden, wenn dies zur Abwehr von Gefahren für Leib und Leben unabdingbar ist. Dies muss jedoch im Einzelfall geprüft werden. Eine erhebliche Gefahr entsteht nicht bereits durch die Änderung von Vorschriften.

Verlust des Bestandsschutzes

Zum Verlust des Bestandsschutzes kommt es, wenn Verhältnisse geschaffen werden, die nicht durch die Baugenehmigung abgedeckt sind. Dies können beispielsweise bauliche Änderungen, aber auch eine Nutzungsänderung sein.

Bei nicht verfahrensfreien Bauvorhaben erfolgt der Nachweis der Einhaltung der Vorschriften durch den Brandschutznachweis bzw. dadurch, dass entsprechende Kompensationsmaßnahmen durchgeführt wurden oder nicht erforderlich sind.

Tipp: Wer sich mit der Thematik näher befassen muss, findet ausführliche Informationen in unserem Beitrag „Brandschutz im Bestand – Theorie und Praxis“ in „Betriebliches Brandschutzmanagement“.

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Autor: Markus E. Ungerer