News | Abfallentsorgung
26.10.2015

Bioabfallverordnung (BioAbfV) wird neu gefasst

Die Bioabfallverordnung steht vor einer grundlegenden Reform. Mit den geplanten Neuregelungen wird die bislang gültige Bioabfallverordnung aus dem Jahr 2012 abgelöst.

Durch die neue Bioabfallverordnung soll die 5-stufige Abfallhierarchie gestärkt werden.© Marina Lohrbach /​ iStock /​ Thinkstock

Die Bioabfallverordnung in ihrer jetzigen Fassung steht vor einer grundlegenden Reform. Im Vorfeld der Anhörung zur geplanten Novelle hat das Bundesumweltministerium (BMUB) bereits erste Gespräche mit Verbandvertretern geführt. Das BMUB hatte zuvor auch bereits konkrete Pläne für eine Neuregelung der Bioabfallverordnung umrissen. Die Grundlage dafür lieferten Erkenntnisse aus einem im Vorfeld durchgeführten Forschungsprojekt.

Die Bioabfallverordnung soll die 5-stufige Abfallhierarchie stärken

Speziell die Ziele der 5-stufigen Abfallhierarchie sollen in der Bioabfallverordnung künftig stärker berücksichtigt werden. Insbesondere die Mehrfachnutzung von Bioabfällen (z.B. durch Ausbau der Bioabfallvergärung) und eine Steigerung der Getrennterfassung von Bioabfällen werden als Ziele genannt. Nach den Plänen des BMUD soll der Geltungsbereich auf jegliche Form der hochwertigen Verwertung von Bioabfällen ausgedehnt werden. Dazu zählt auch die private Gartenkompostierung. Damit würde auch das Verbrennen von Gartenabfällen weiter eingeschränkt.

Bioabfallverordnung 2015: Mögliche Punkte der geplanten Neuregelung

• Verwertung neuer Stoffe (wie HTC-Produkte) sowie von Biotreibstoffen aus Abfällen.
• Bei Gemischen aus Klärschlamm und Bioabfällen soll der Vorrang der AbfKlärV entfallen.
• Bioabfälle sollen der Abfallhierarchie folgend primär recycelt werden.
• Die energetische Verwertung wird nachrangig.

Für den Ausbau der Getrennterfassung von Bioabfällen (seit 01.01.2015 vorgeschrieben) wurden die Weichen bereits durch das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz„>Kreislaufwirtschaftsgesetz gestellt. Zudem fordert die EU-Kommission die Mitgliedstaaten dazu auf, ihre Aktivitäten zur ökologisch sinnvollen Bioabfallnutzung auszubauen. Die Kommission lässt zudem bei Komposten und Gärrückständen Kriterien für das Ende der Abfalleigenschaft erarbeiten.

Autor: WEKA Redaktion

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