Das sind die Grundpflichten des Arbeitgebers im Arbeitsschutz
Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz im Betrieb können nur erreicht werden, wenn die geltenden Arbeitsschutzvorschriften und Unfallverhütungsvorschriften beachtet werden. Das Arbeitsschutzrecht in Deutschland ist zweigleisig angelegt. Diese Vorschriften sollten Ihnen ein Begriff sein:
Wenn es um Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz im Betrieb geht, sind staatliche Arbeitsschutzvorschriften und Unfallverhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaften zu beachten. Die Überwachung des betrieblichen Arbeitsschutzes ist in Deutschland zweigleisig angelegt:
- Die staatlichen Aufsichtsbehörden überwachen die Einhaltung des Arbeitsschutzgesetzes und der dazugehörigen Rechtsverordnungen und beraten die Arbeitgeber bei der Erfüllung ihrer Pflichten (§ 21 Abs. 1 ArbSchG).
- Die Träger der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) nehmen ausschließlich ihre Befugnisse nach dem Sozialgesetzbuch VII (SGB VII) wahr (§ 21 Abs. 2 ArbSchG, § 1 Nr. 1, §§ 14 ff. SGB VII). Sie überwachen jedoch, weil sie in der DGUV Vorschrift 1 ”Grundsätze der Prävention“ die einschlägigen staatlichen Arbeitsschutzvorschriften auch zur Basis ihrer Präventionsaufgaben machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 DGUV Vorschrift 1), auch deren Einhaltung.
Arbeitgeberpflichten bzw. Unternehmerpflichten nach dem Arbeitsschutzgesetz und der DGUV Vorschrift 1
| Arbeitsschutzgesetz | DGUV Vorschrift 1 Grundsätze der Prävention | |
| Planung, Durchführung und Überwachung von Arbeitsschutzmaßnahmen | § 3 | § 2 |
| Beurteilung der Arbeitsbedingungen | § 5 | § 3 |
| Dokumentation | § 6 | § 3 Abs. 2 |
| Aufgabenübertragung auf geeignete Beschäftigte | § 7 | § 13 |
| Unterweisung | § 12 | § 4 |
| Arbeitsschutzmaßnahmen für besonders gefährliche Arbeitsbereiche | § 9 | § 8, § 21 |
| Arbeitsschutzmaßnahmen bei Zusammenarbeit mehrerer Arbeitgeber | § 8 | § 6 |
| Erste-Hilfe- und Notfallmaßnahmen | § 10 | §§ 22 bis 28 |
| Arbeitsmedizinische Vorsorge | § 11 | DGUV Vorschrift 6 Arbeitsmedizinische Vorsorge |
| Kostentragung | § 3 Abs. 3 | § 29 |
Wichtige Arbeitsschutzvorschriften
Die Arbeitgeberpflichten bzw. Unternehmerpflichten werden außerdem unter anderem in diesen Arbeitsschutzvorschriften festgelegt:
- Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)
- Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV)
- Baustellenverordnung (BaustellV)
- Biostoffverordnung (BioStoffV)
- Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV)
- Gefahrstoffverordnung (GefStoffV)
- Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung (LärmVibrationsArbSchV)
- Lastenhandhabungsverordnung (LasthandhabV)
- PSA-Benutzungsverordnung (PSA-BV)
- Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV)
- Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung (OStrV)
Die wichtigsten Unfallverhütungsvorschriften
Als wichtigste Unfallverhütungsvorschriften sind unter anderem zu nennen:
- DGUV Vorschrift 1 „Grundsätze der Prävention“
- DGUV Vorschrift 2 „Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit“
- DGUV Vorschrift 3 „Elektrische Anlagen und Betriebsmittel“
