Lexikonstichwort | Beitrag aus „Arbeitssicherheit kompakt“
23.06.2016

Rechtsgrundlagen

Helm und Schutzbrillendoeljindoel/​iStock/​Thinkstock

Deutschland ist ein Rechtsstaat, und dieses Recht hat seine Grundlagen in Gesetzen und anderen Vorschriften und Regeln. Auch der Arbeitsschutz beruht auf solchen Rechtsgrundlagen, und manche meinen, es seien viel zu viele und man verliere den Überblick. Dieses Kapitel gibt Orientierung im „Paragrafenwald“ des Arbeitsschutzes.

Historische Grundlagen

In Deutschland gibt es seit beinahe 130 Jahren ein „duales Arbeitsschutzsystem“: Staatliche Arbeitsschutzinstitutionen und Unfallversicherungsträger sind gemeinsam tätig, aber mit unterschiedlichen gesetzlichen Grundlagen und Kompetenzen für Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit.

Als Meilensteine in der Entwicklung der Arbeitsschutzgesetzgebung sind insbesondere zu nennen:

  • 1839: Regulativ über die Beschäftigung jugendlicher Arbeiter in Fabriken

  • 1853: Gesetz über Fabrikinspektoren

  • 1870: Reichsgewerbeordnung

  • 1884: Gewerbe- und Unfallversicherungsgesetz (Berufsgenossenschaften)

  • 1919: Demobilisierungsverordnungen (Achtstundentag)

  • 1968: Maschinenschutzgesetz (heute ProdSG)

  • 1973: Arbeitssicherheitsgesetz

  • 1975: Arbeitsstättenverordnung

  • 1980: Chemikaliengesetz (Umsetzung EG-Recht)

  • 1986: Gefahrstoffverordnung

  • 1989: Einigungsvertrag

  • 1992: Maschinenverordnung (9.GPSGV) als Umsetzung der Maschinenrichtlinie 89/392/EWG

  • 1994: Arbeitsschutzgesetz (Umsetzung der EG-Rahmenrichtlinie Arbeitsschutz 89/391/EWG)

  • 1996: Unfallversicherungs-Einordnungsgesetz (Unfallversicherung im SGB VII, Erweiterung des Präventionsauftrags)

Autor: Marcus Hussing 

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