Vorschrift/Gesetz | Informieren und Recht 23.08.2015

Das Arbeitsschutzgesetz: Grundsätze des Arbeitsschutzes

Mit dem Arbeitsschutzgesetz steht in Deutschland ein wirksames Instrument für die Gesundheitsprävention der Beschäftigten zur Verfügung. Eine Reihe von Verordnungen regelt die Anwendungsbereiche und die konkrete Umsetzung im Detail.

Eine Reihe von Verordnungen regelt die Anwendungsbereiche und die konkrete Umsetzung im Detail.

Arbeitsschutzgesetz – was ist das?

Das Gesetz zur Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz – ArbSchG) ist ein deutsches Gesetz zur Umsetzung von EU-Richtlinien, das die Sicherheit von allen Beschäftigten sichern soll. § 18 ArbSchG beinhaltet Ermächtigungsgrundlagen für verschiedene Verordnungen, beispielsweise der Arbeitsstättenverordnung oder der Betriebssicherheitsverordnung.

Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

  • Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)
  • Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV)
  • Baustellenverordnung (BaustellV)
  • Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV)
  • Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch Lärm und Vibrationen (Lärm- und VibrationsArbeitsschutzverordnung – LärmVibrationsArbSchV)
  • Lastenhandhabungsverordnung (LasthandhabV)
  • PSA-Benutzungsverordnung (PSA-BV)

Das Arbeitsschutzgesetz gilt in allen Tätigkeitsbereichen, zu denen gehören:

  • die gewerblichen Wirtschaft
  • die Landwirtschaft
  • der öffentlichen Dienst
  • freie Berufe (zum Beispiel Ärzte)
  • nicht auf Erwerb ausgerichtete Organisationen (zum Beispiel Kirchen)

Außerdem gilt es für nahezu alle Beschäftigten:

  • Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
  • Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter und – eingeschränkt – für Soldatinnen und Soldaten
  • in der Berufsausbildung befindliche Personen
  • in Werkstätten für Behinderte Beschäftigte
  • arbeitnehmerähnliche Beschäftigte

 

Ausnahmen im Arbeitsschutzgesetz

Vom Arbeitsschutzgesetz ausgenommen sind in Heimarbeit Beschäftigte, Hausangestellte in Privathaushalten, Beschäftigte auf Seeschiffen sowie in solchen Betrieben, die dem Bundesberggesetz unterliegen, soweit dafür entsprechende Rechtsvorschriften bestehen.

Wichtige Inhalte
Zu den wichtigsten Inhalten des Arbeitsschutzgesetzes gehören unter anderem die Pflicht zur Gefährdungsbeurteilung gemäß § 5 ArbSchG, die Unterweisungspflicht gemäß § 12 ArbSchG sowie weitere Pflichten des Arbeitgebers und der Arbeitnehmer.

Autor: WEKA Redaktion