23.06.2016

Arbeitsschutzgesetz – Geltungsbereich und wichtige Inhalte

Mit dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) steht in Deutschland ein wirksames Instrument für die Gesunderhaltung der Beschäftigten zur Verfügung. Eine Reihe von Verordnungen regelt die Anwendungsbereiche und die konkrete Umsetzung im Detail.

Schutzhelm

Arbeitsschutzgesetz – was ist das?

Das Gesetz zur Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz – ArbSchG) ist ein deutsches Gesetz zur Umsetzung von EU-Richtlinien. Es soll die Sicherheit von allen Beschäftigten sichern. § 18 ArbSchG beinhaltet Ermächtigungsgrundlagen für verschiedene Verordnungen.

Verordnungen, die sich aus dem Arbeitsschutzgesetz ableiten

  • Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV)
  • Baustellenverordnung (BaustellV)
  • Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV)
  • Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch Lärm und Vibrationen (Lärm- und VibrationsArbeitsschutzverordnung – LärmVibrationsArbSchV)
  • Lastenhandhabungsverordnung (LasthandhabV)
  • PSA-Benutzungsverordnung (PSA-BV)

Arbeitsschutzgesetz – Geltungsbereich

Das Arbeitsschutzgesetz gilt in allen Tätigkeitsbereichen, zu denen gehören:

  • die gewerblichen Wirtschaft
  • die Landwirtschaft
  • der öffentlichen Dienst
  • freie Berufe (zum Beispiel Ärzte)
  • nicht auf Erwerb ausgerichtete Organisationen (zum Beispiel Kirchen)

Außerdem gilt es für nahezu alle Beschäftigten:

  • Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
  • Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter und – eingeschränkt – für Soldatinnen und Soldaten
  • in der Berufsausbildung befindliche Personen
  • in Werkstätten für Behinderte Beschäftigte
  • arbeitnehmerähnliche Beschäftigte

Der Geltungsbereich des Arbeitsschutzgesetzes erstreckt sich nicht auf Beschäftigte in Heimarbeit, Hausangestellte in Privathaushalten, Beschäftigte auf Seeschiffen sowie in solchen Betrieben, die dem Bundesberggesetz unterliegen, soweit dafür entsprechende Rechtsvorschriften bestehen.

Arbeitsschutzgesetz – Wichtige Inhalte

Wesentliche Inhalte des Arbeitsschutzgesetzes sind:

  1. weitreichende generelle Grundpflichten des Arbeitgebers in den §§ 3, 4, die auf die Interpretation weiterer Arbeitsschutzvorschriften Einfluss haben . Zum Beispiel muss der Arbeitgeber nach § 3 die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen, treffen.
  2. Kodifizierung des Minimierungsgebots (Rangfolge der Schutzmaßnahmen: Vermeidung bzw. Minimierung von Risiken, Gefahrbekämpfung an der Quelle, kollektive vor individuellen Schutzmaßnahmen)
  3. Beachtung aller Gefährdungsursachen, auch der sog. weichen Faktoren wie Arbeitsorganisation, psychischer und sozialer Arbeitsbedingungen
  4. Arbeitgeberpflichten dynamisch, d.h. dem Stand der Technik anpassen
  5. Gefährdungsbeurteilungen in allen Betrieben, für alle Arbeitsplätze
  6. Einbeziehung der Beschäftigten, insbesondere Informationen, Unterrichtung, Unterweisung
  7. rechtliche Verankerung der Gemeinsamen Deutschen Arbeitsschutzstrategie (GDA): Verpflichtung von Bund, Ländern und Unfallversicherungsträgern, ihr jeweiliges Handeln im Arbeitsschutz an einer gemeinsam zu entwickelnden, bundesweiten Arbeitsschutzstrategie auszurichten.
  8. rechtliche Verankerung der Nationalen Arbeitsschutzkonferenz: Sie hat die Aufgabe der Entwicklung, Steuerung und Fortschreibung der Gemeinsamen Deutschen Arbeitsschutzstrategie (GDA).
Autor: WEKA Redaktion