25.11.2016

Niederschlagswasser – Definition

Wasserrecht

Niederschlagswasser ist gemäß Definition des Abwasserabgabengesetzes Abwasser. Seine Einleitung in ein Gewässer bedarf einer Erlaubnis. Für die Einleitung ist eine Abwasserabgabe zu entrichten.

Einleitung des Niederschlagswassers

Nicht nur Schmutzwasser, sondern auch Niederschlagswasser fällt unter den Abwasserbegriff des Abwasserabgabengesetzes (§ 2 Abs. 1 AbwAG). Für die Einleitung in ein Gewässer ist deshalb eine Abwasserabgabe zu entrichten.

Voraussetzung für eine Abgabepflicht ist allerdings, dass das Wasser aus dem Bereich von bebauten und befestigten Flächen abfließt und gesammelt wird. Eine weitere Einschränkung der Abgabepflichtigkeit für die Einleitung von Niederschlagswasser ergibt sich, wenn des über eine nicht öffentliche Kanalisation eingeleitet wird. Schadeinheiten werden in diesem Fall nur ermittelt, wenn das Niederschlagswasser von befestigten gewerblichen Flächen abfließt, die größer als drei Hektar sind (§ 7 Abs. 1 AbwAG; siehe auch § 10 Abs. 1 Nr. 4 AbwAG). Andernfalls werden keine Schadeinheiten ermittelt – mit der Folge, dass keine Abwasserabgabe zu zahlen ist.

Autor: WEKA Redaktion

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