25.11.2016

Direkteinleitung

Der Direkteinleiter leitet Abwasser unmittelbar, also nicht über die Anlagen eines Dritten, z.B. über eine öffentliche Kanalisation, in ein Gewässer.

In § 57 Abs. 1 Satz 1 WHG wurde hinter den Worten „Einleiten von Abwasser in Gewässer“ der Klammerzusatz „(Direkteinleitung)“ angefügt und damit eine Begriffsbestimmung für Direkteinleitung geschaffen. In Übereinstimmung mit dem bisherigen Sprachgebrauch wird das unmittelbare Einleiten von Abwasser in Gewässer als Direkteinleitung bezeichnet. Der Begriff Direkteinleitung entspricht dem in § 9 Abs. 1 Nr. 4 WHG verwendeten Begriff des Einleitens.

Anforderungen an eine Abwassereinleitung

Das (direkte) Einleiten von Abwasser in ein oberirdisches Gewässer oder in das Grundwasser ist eine Gewässerbenutzung nach § 9 Abs. 1 Nr. 4 WHG, die nur mit wasserrechtlicher Erlaubnis ausgeübt werdend darf. Bewilligungen dürfen für Abwassereinleitungen nicht erteilt werden – siehe § 14 Abs. 1 Nr. 3 WHG. Bei Kanalisationen benötigt nur der Träger der Kanalisation als Direkteinleiter in das Gewässer die wasserrechtliche Erlaubnis.

Erlaubnis bei öffentlichem Interesse

Diese Erlaubnis kann nach § 15 Abs. 1 als gehobene Erlaubnis erteilt werden, wenn hierfür ein öffentliches Interesse oder ein berechtigtes Interesse des Gewässerbenutzers besteht. Ein öffentliches Interesse ist z.B. bei einer öffentlichen Abwasserbeseitigung anzunehmen. Ein berechtigtes privates Interesse muss nach der Zweckmäßigkeit eines Investitionsschutzes beurteilt werden,…

Autor: WEKA Redaktion

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