25.11.2016

Gewässerbenutzung

Als Benutzung werden im Wasserrecht bestimmte typische Einwirkungen auf Gewässer wie Entnehmen oder Ableiten von Wasser, Einbringen oder Einleiten von Stoffen, Aufstauen oder Absenken der Gewässer bezeichnet. Hierfür ist fast immer eine besondere Zulassung in Form einer Erlaubnis oder Bewilligung erforderlich. In bestimmten Fällen, z. B. im Rahmen des Gemeingebrauchs oder des Eigentümer- und Anliegergebrauchs, besteht eine zulassungsfreie Benutzungsmöglichkeit.

Regelung der Gewässerbenutzung durch das Wasserhaushaltsgesetz

§ 9 Abs. 1 WHG listet Tätigkeiten auf, die als echte Benutzungen bezeichnet werden. Es sind dies:

  1. Entnehmen und Ableiten von Wasser aus oberirdischen Gewässern

  2. Aufstauen und Absenken von oberirdischen Gewässern

  3. Entnehmen fester Stoffe aus oberirdischen Gewässern, soweit dies auf den Zustand des Gewässers oder auf den Wasserabfluss einwirkt

  4. Einbringen und Einleiten von Stoffen in Gewässer

  5. Entnehmen, Zutagefördern, Zutageleiten und Ableiten von Grundwasser

Zur Ausübung einer Gewässerbenutzung benötigt man oft eine Anlage, etwa ein Schöpfwerk oder eine Staumauer. Die Verwendung einer Anlage ist aber eher Nebensache: Wer z.B. mit Eimern Wasser schöpft, erfüllt den Benutzungstatbestand, ohne eine Anlage zu verwenden. Werden aber Anlagen verwendet, können an sie Auflagen und Bedingungen gerichtet werden, um die Gewässerbenutzung mit öffentlichen oder nachbarlichen Interessen in Einklang zu bringen.

Nur wenn die in § 9 Abs. 1 genannten Tätigkeiten zielgerichtet …

Autor: WEKA Redaktion

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