25.11.2016

HBV-Anlage

Wasserrecht

Die Abkürzung „HBV“ steht für Herstellen, Behandeln und Verwenden. Diese Begriffe werden im Wasserrecht für Anlagentypen verwendet, bei deren Planung, Bau und Instandhaltung umweltrechtliche Bestimmungen für wassergefährdende Stoffe zu berücksichtigen sind.

Den Umgang mit wassergefährdenden Stoffen gibt das Wasserhaushaltsgesetz vor. Darin ist in einem so genannten Besorgnisgrundsatz festgelegt, dass HBV-Anlagen „so beschaffen sein und so errichtet, unterhalten, betrieben und stillgelegt werden, dass eine nachteilige Veränderung der Eigenschaften von Gewässern nicht zu besorgen ist.“

Beispiele für HBV-Anlagen

  • Herstellungs-Anlagen: Produktion wassergefährdender Stoffe, z.B. Chemieproduktion
  • Behandlungs-Anlagen: Anlagen, die auf wassergefährdende Stoffe einwirken, um deren Eigenschaften zu verändern, z.B. Filteranlagen, Entgiftungsanlagen
  • Verwendungs-Anlagen: Anwenden, Gebrauchen und Verbrauchen von wassergefährdenden Stoffen unter Ausnutzung ihrer Eigenschaften, z.B. Chemisch-Reinigungsanlage, Holzimprägnieranlage, Drehbank

Der Besorgnisgrundsatz

Anlagen, die unter § 62 Abs. 1 Sätze 1 und 2 WHG fallen, müssen so beschaffen sein und so eingebaut, aufgestellt, unterhalten, betrieben und stillgelegt werden, dass eine nachteilige Veränderung der Eigenschaften von Gewässern nicht zu besorgen ist.

Dieser Besorgnisgrundsatz, der in § 32 und § 48 WHG ebenso formuliert ist, stellt strenge Anforderungen an den Betreiber und alle anderen an der Anlage tätigen Personen. …

Autor: WEKA Redaktion

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