Lexikonstichwort | Beitrag aus „Immissionsschutzrecht / TA-Luft“ 25.11.2016

Nicht genehmigungsbedürftige Anlage

Grundsätzlich sind alle Anlagen, die nicht im Anhang zur 4. BImSchV genannt sind, nicht genehmigungsbedürftig. Die Betreiber von nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen haben wie die Betreiber von genehmigungsbedürftigen Anlagen auch bestimmte Pflichten und Auflagen zu erfüllen.

Automatisches Vorsorgeprinzip

Ein wesentlicher Unterschied zwischen den Anforderungen an genehmigungsbedürftige und an nicht genehmigungsbedürftige Anlagen ist das Fehlen des „automatischen Vorsorgeprinzips“ bei nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen. Das Vorsorgeprinzip greift nur für nicht genehmigungsbedürftige Anlagen, wenn für diese eine eigene Rechtsverordnung erlassen wurde. Ein weiterer Unterschied ist, dass eine Betriebsuntersagung bei nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen erst durch eine vollziehbare Anordnung erfolgen kann, auch wenn z.B. gegen die Vorgaben aus einer Verordnung verstoßen wurde.

An die nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen, für die eine eigene Verordnung existiert, werden spezifische Anforderungen gestellt, die über die allgemeinen …

Autor: WEKA Redaktion

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