25.11.2016

Bundes-Immissionsschutzgesetz

Aufgrund des Bundes–Immissionsschutzgesetzes wurden verschiedene Verordnungen erlassen. Dabei richten sich das BImSchG und die zugehörigen Verordnungen direkt an die Betreiber von genehmigungsbedürftigen Anlagen sowie von nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen. Das BImSchG (insbesondere der zweite Teil) und die zugehörigen Verordnungen enthalten die Anforderungen, aufgrund derer die Anlagen zu betreiben sind, um Menschen, Tiere, Pflanzen, Boden, Wasser und Atmosphäre vor schädlichen Umwelteinflüssen zu schützen. Für bestimmte Anlagen stellt das BImSchG noch besondere Anforderungen an die Anlagensicherheit. Die Verordnungen des BImSchG werden durch zwei wichtige Verwaltungsvorschriften „Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft“ (TA Luft) und „Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm“ (TA Lärm) ergänzt. Diese Verwaltungsvorschriften richten sich ausschließlich an die Behörden. Sie schränken deren Ermessensspielraum ein und sollen dadurch ein einheitliches Verwaltungshandeln (z.B. Genehmigungsverfahren) sicherstellen.

Systematik und Aufbau

Das Bundes–Immissionsschutzgesetz gliedert sich in 7 Teile, wobei insbesondere die ersten drei Teile für den betrieblichen Immissionsschutz relevant sind.

Der erste Teil (§§ 1–3) ist allgemeiner Natur mit Definitionen des Zwecks (§ 1), des Geltungsbereichs (§ 2) und der verwendeten Begriffe (§ 3).

Der zweite Teil (§§ 4–31) regelt die Errichtung und …

Autor: WEKA Redaktion

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