25.11.2016

Industrieemissionen-Richtlinie

Die EU hat mit der Industrieemissionen-Richtlinie (Richtlinie 2010/75/EU) neue Pflichten für die Genehmigung, den Betrieb und die Stilllegung eines Industriebetriebs festgelegt. Die Richtlinie war bis zum 07.01.2013 in nationales Recht umzusetzen. Dies erfolgte durch ein Artikelgesetz, das unter anderem Änderungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, des Kreislaufwirtschaftsgesetzes, der Deponieverordnung, des Wasserhaushaltsgesetzes und des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung enthielt.

Die Umsetzung der Industrieemissionen-Richtlinie in nationales Recht

Die Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen wurde am 24.11.2010 erlassen. Ziel dieser Richtlinie war es,

  • die bisherige IVU-Richtlinie sowie

  • bestimmte Richtlinien im Bereich der Titandioxid-Produktion,

  • die Richtlinie über die Begrenzung von Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen,

  • die Abfallverbrennungs-Richtlinie sowie

  • die Großfeuerungsanlagen-Richtlinie

in einer neuen Richtlinie zusammenzuführen und die bisherigen Richtlinien dabei zu überarbeiten und zu ändern. Die Industrieemissionen-Richtlinie sollte dabei einen allgemeinen Rahmen schaffen, damit in der ganzen Europäischen Union nach gleichen Anforderungen Industrieanlagen genehmigt werden. Hierbei verfolgt die Richtlinie das Ziel, das Anlagenzulassungsrecht zu vereinheitlichen, indem es als quasi „Allgemeinen Teil“ dem Anlagenzulassungsrecht die IVU-Richtlinie voranstellt und als „Besonderen Teil“ die anderen vorgenannten Richtlinien …

Autor: WEKA Redaktion

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