25.11.2016

Industrieemissionsrichtlinie (IED-Richtlinie)

Immissionsschutzrecht

Die EU hat mit der Industrieemissionsrichtlinie oder IED-Richtlinie (Richtlinie 2010/75/EU) neue Pflichten für die Genehmigung, den Betrieb und die Stilllegung eines Industriebetriebs festgelegt. Die Richtlinie war bis zum 07.01.2013 in nationales Recht umzusetzen. Dies erfolgte durch ein Artikelgesetz, das unter anderem Änderungen folgender Vorschriften enthielt:

Die Umsetzung der IED-Richtlinie in nationales Recht

Die Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen wurde am 24.11.2010 erlassen. Ziel dieser Richtlinie war es,

  • die bisherige IVU-Richtlinie sowie
  • bestimmte Richtlinien im Bereich der Titandioxid-Produktion,
  • die Richtlinie über die Begrenzung von Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen,
  • die Abfallverbrennungs-Richtlinie sowie
  • die Großfeuerungsanlagen-Richtlinie

in einer neuen Richtlinie zusammenzuführen und die bisherigen Richtlinien dabei zu überarbeiten und zu ändern. Die Industrieemissionen-Richtlinie sollte dabei einen allgemeinen Rahmen schaffen, damit in der ganzen Europäischen Union nach gleichen Anforderungen Industrieanlagen genehmigt werden. Hierbei verfolgt die Richtlinie das Ziel, das Anlagenzulassungsrecht zu vereinheitlichen, indem es als quasi „Allgemeinen Teil” dem Anlagenzulassungsrecht die IVU-Richtlinie voranstellt und als „Besonderen Teil” die anderen vorgenannten Richtlinien anfügt. Die IVU-Richtlinie steht also sozusagen vor der Klammer.

In Art. 80 ff. Industrieemissionsrichtlinie finden sich die Vorschriften, bis wann die Mitgliedstaaten diese neue Richtlinie umzusetzen haben, sowie Übergangsvorschriften. Nach Art. 80 Industrieemissionrichtlinie hatten die Mitgliedstaaten die Richtlinie im Wesentlichen bis zum 07.01.2013 umzusetzen. Die bisherigen Richtlinien wurden aber erst zum 07.01.2014 aufgehoben, die Großfeuerungsanlagen-Richtlinie erst am 01.01.2016 (Art. 81 Industrieemissionsrichtlinie). Art. 82 regelt umfangreich die Übergangsregelungen, also für welche Art Anlage von wann bis wann welche Fassung welcher Richtlinie gelten soll.

Einen Überblick über die verschiedenen Änderungen versuchen die Anhänge IX und X der IED-Richtlinie zu verschaffen.

Für den Anwender stellen sich die größten Schwierigkeiten in rein praktischer Hinsicht bei den Übergangsbestimmungen des Art. 82 Industrieemissions-Richtlinie, nämlich herauszufinden, unter welche dieser Regelungen die eigene Anlage fallen könnte.

Autor: WEKA Redaktion

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