Lexikonstichwort | Beitrag aus „GrundlagenCenter – Arbeit, Gesundheit und Umwelt“ 07.04.2016

Abwasserverordnung

Die Abwasserverordnung (AbwV) regelt die Anforderungen für die Erlaubnis der Einleitung von Abwasser in Gewässer, die von den Behörden festzusetzen sind. Mit der Abwasserverordnung setzt die Bundesregierung auch EG-Richtlinien in deutsches Recht um.

Anforderungen an das Einleiten von Abwasser in Gewässer

Die Abwasserverordnung wurde als Artikel 1 der Verordnung über Anforderungen an das Einleiten von Abwasser in Gewässer und zur Anpassung der Anlage des Abwasserabgabengesetzes vom 21.3.1997 (BGBl. I S. 566) erlassen. Am 17.06.2004 wurde eine Neufassung der Abwasserverordnung bekannt gegeben.

Nach § 57 Abs. 1 WHG darf die zuständige Wasserbehörde das Einleiten von Abwasser in ein Gewässer nur erlauben, wenn

  • die Abwasserbehandlung mindestens dem Stand der Technik entspricht,

  • die Abwassereinleitung mit sonstigen rechtlichen Anforderungen vereinbar ist

  • und Anlagen oder Einrichtungen errichtet und betrieben werden, die die Einhaltung dieser Anforderungen sicherstellen.

Die Abwasserverordnung bestimmt die Anforderungen nach dem Stand der Technik, die von den Behörden in einer wasserrechtlichen Erlaubnis für das Einleiten von Abwasser in Gewässer mindestens festzusetzen sind.

Das Abwasserabgabengesetz macht die Ermäßigung des Abgabesatzes im Wesentlichen von der Einhaltung der Mindestanforderungen nach der Abwasserverordnung abhängig (vgl. § 9 Abs. 5 AbwAG) und schafft damit neben der ordnungsrechtlichen Pflicht einen wirtschaftlichen Anreiz, das Abwasser nach dem hier …

Autor: WEKA Fachredaktion

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