15.02.2018

Wassergefährdende Stoffe – Definition

Wassergefährdende Stoffe nach § 62 Abs. 3 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) und nach § 2 Abs. 2 AwSV sind feste, flüssige oder gasförmige Stoffe, die geeignet sind, dauernd oder in einem nicht nur unerheblichen Ausmaß nachteilige Veränderungen der Wasserbeschaffenheit herbeizuführen. Die Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) enthält hierzu nähere Regelungen über die Bestimmung der wassergefährdenden Stoffe und ihre Einstufung entsprechend ihrer Gefährlichkeit sowie über das Einstufungsverfahren.

Wassergefährdende Stoffe nach AwSV und WHG

§ 2 Abs. 2 AwSV knüpft an die Begriffsbestimmung der wassergefährdenden Stoffe in § 62 Abs. 3 WHG an: Danach ist die Eigenschaft dieser Stoffe, die Wasserbeschaffenheit nachteilig zu verändern, als entscheidendes Kriterium anzusehen. Die AwSV präzisiert diese Aussage dahingehend, dass unter dem Oberbegriff der „wassergefährdenden Stoffe” naturwissenschaftlich Stoffe und Gemische zu verstehen sind – unabhängig von ihrem Aggregatzustand.

In der Begründung zum Wasserhaushaltsgesetz (BT-Drucksache 16/12275, S. 71) war erläutert worden, dass der Begriff „wassergefährdende Stoffe” Stoffe und Zubereitungen im Sinne des Chemikalienrechts umfasst und Gemische und Abfälle einschließt. Die wassergefährdenden Stoffe müssen nach den Regeln von Kapitel 2 Abschnitt 2 AwSV in eine Wassergefährdungsklasse eingestuft werden, wobei sich dabei auch herausstellen kann, dass ein bestimmter Stoff nicht wassergefährdend ist oder nach diesem Abschnitt als allgemein wassergefährdend gilt.

Eine fehlende Einstufung führt nicht etwa dazu, dass ein Stoff oder ein Gemisch nicht als wassergefährdender Stoff anzusehen ist. Ganz im Gegenteil bestimmt § 3 Abs. 4 AwSV, dass nicht eingestufte Stoffe oder Gemische (aus Vorsichtsgründen) zunächst als stark wassergefährdend gelten.

Die Einstufung von wassergefährdenden Stoffen in Wassergefährdungsklassen ist eine zentrale Grundlage für die Festlegung von risikoproportionalen Anforderungen an Anlagen.

Autor: WEKA Redaktion