01.03.2021

Referentenentwurf zur Änderung der 1. BImSchV vorgelegt

Das Bundesumweltministerium will die Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen (1. BImSchV) ändern und hat dazu einen Referentenentwurf vorgestellt. Hintergrund: Feuerungsanlagen für feste Brennstoffe mit einer Feuerungswärmeleistung kleiner 1 MW können die Außenluft mit gesundheitsgefährdenden Schadstoffen belasten. Denn der ungestörte Abtransport der Abgase ist mit der freien Luftströmung nicht gewährleistet.

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Um möglichst zeitnah den Zubau weiterer Anlagen mit unzureichenden Ableitbedingungen zu verhindern, betrifft die vorliegende Änderung der 1. BImSchV Anlagen, die ab dem Inkrafttreten der Änderungsverordnung neu errichtet werden.

Zukünftig muss sich die Austrittsöffnung des Schornsteins nah am First befinden und diesen um mindestens 40 cm überragen. Damit sollen die Abgase besser mit der freien Luftströmung abtransportiert werden können.

Eine firstferne Errichtung soll bei Beachtung der einschlägigen technischen Regel (VDI 3781 Blatt 4, Ausgabe Juli 2017) aber weiterhin möglich bleiben.

Hintergrund 1. BImSchV

Das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und die zugehörigen Verordnungen enthalten die Anforderungen für Anlagen, um Menschen, Tiere, Pflanzen, Boden, Wasser und Atmosphäre vor schädlichen Umwelteinflüssen zu schützen. Die Verordnungen des BImSchG werden durch zwei wichtige Verwaltungsvorschriften – „Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft“ (TA Luft) und „Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm“ (TA Lärm) – ergänzt.

Die 1. BImSchV enthält Anforderungen, um die Emissionen von Kleinfeuerungsanlagen zu begrenzen. Hierzu zählen insbesondere

  • Heizungsanlagen
  • Einzelraumfeuerungsanlagen wie Kaminöfen, Kachelöfen, Herde und offene Kamine,
  • Prozessfeuerungen, soweit sie nicht vom Anwendungsbereich ausgenommen sind und es sich um Feuerungsanlagen handelt, für die keine immissionsschutzrechtliche Genehmigung erforderlich ist.

Dafür legt sie fest, wie viele Schadstoffe Kleinfeuerungsanlagen emittieren dürfen und in welchem Umfang Anlagen dahingehend überwacht werden müssen. Die Verordnung enthält auch eine Brennstoffliste. Dort sind die Brennstoffe aufgeführt, die in diesen Feuerungsanlagen verbrannt werden dürfen, z.B. Öl, Gas, Kohle, Briketts, Holz und Stroh.

Autor: Anke Schumacher