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23.09.2015

Zweimal Nein bei Bürgerentscheiden

Bei Bürgerentscheiden in Büren und Isselburg in Nordrhein-Westfalen am vergangenen Sonntag gab es von den Wählern in beiden Orten eine Abfuhr für die Abstimmungsvorlagen. Abgelehnt wurden ein Einkaufszentrum und ein Standort für ein neues Feuerwehrgerätehaus.

Plakatwerbung© AndreasGarciaM /​​ iStock /​​ Thinkstock

Einkaufscenter in Büren und Wehrstandort Stromberg in Isselburg abgelehnt

Zweimal Nein bei Bürgerentscheiden in Nordrhein-Westfalen: Die Wähler in Büren stimmten am vergangenen Sonntag bei einem Ratsbürgerentscheid mit 59,8 Prozent gegen den geplanten Bau eines Einkaufszentrums. In Isselburg votierten 52,5 Prozent der Teilnehmer am dortigen Bürgerentscheid gegen Stromberg als neuen Standort für das Feuerwehrgerätehaus.

In Büren befürwortete nach Informationen der basisdemokratischen Initiative „Mehr Demokratie“ die CDU im Rat den Bau des Fachmarktzentrums. Das Einkaufen im Ort werde damit attraktiver und vielfältiger sowie durch viele neue Parkplätze bequemer, argumentierte die Partei. Die SPD hält das nun abgelehnte Einkaufszentrum für überdimensioniert. Sie befürchtete Kannibalisierungseffekte. Die städtebauliche Einbindung in das historische Stadtbild sei katastrophal. Die Grünen kritisierten das Fehlen eines städtebaulichen Grundkonzepts.

In Isselburg ging es um die Frage, ob ein neues Feuerwehrgerätehaus am Standort Stromberg oder an der Reeser Straße gebaut wird. Bürgermeister Rudolf Geukes hatte zusammen mit CDU und Grünen für die Reeeser Straße plädiert, weil Einsatzorte von dort aus schneller erreicht werden könnten. Der Standort Stromberg sei zudem 250.000 Euro teurer als die Alternative. Die Initiatoren des abgelehnten Bürgerbegehrens für den Standort Stromberg sahen ebenso wie SPD und FDP Vorteile in dessen zentraler Lage im Stadtgebiet und in den damit der Stadtentwicklung angepassten Einsatzgebieten. Das Planungsrecht sei hier ebenso bereits gegeben wie eine große Akzeptanz in der Bürgerschaft. Ein weiterer Vorteil sei der sichere Baugrund und günstige Kosten für die Schaffung einer Zufahrt.

Mehr Informationen (Links zur Website der Initiative „Mehr Demokratie“):

Ratsbürgerentscheid über Einkaufszentrum in Büren
Bürgerentscheid über Feuerwehrgerätehaus-Standort in Isselburg

Autor: Wolfram Markus 

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