Fachbeitrag | Organisation und Dokumentation
12.01.2015

Aufbau der betrieblichen Arbeitsschutzorganisation

Jeder Betrieb, unabhängig von der Beschäftigtenanzahl, benötigt entsprechend dem Arbeitsschutz- und Arbeitssicherheitsgesetz bei der Aufnahme von Tätigkeiten eine betriebliche Arbeits- und Gesundheitsschutzorganisation.

Forklift driver and supervisor at warehouse© kzenon /​ iStock /​ Thinkstock

Der Arbeitgeber hat dabei die grundsätzliche Verantwortung für den Arbeitsschutz, sie ist untrennbar mit seinem Direktionsrecht verbunden. Er kann zudem zuverlässige und fachkundige Personen schriftlich damit beauftragen (Delegation/Pflichtenübertragung), ihm obliegende konkret benannte Aufgaben des Arbeitsschutzes in eigener Verantwortung zu übernehmen (§§ 7, 13 Abs.2 ArbSchG). Im Arbeits- und Gesundheitsschutz bleibt ihm die Führungsverantwortung (Organisations- und Aufsichtspflicht) allerdings immer erhalten.

Aufgaben, die im Rahmen einer rechtskonformen Arbeitsschutz Organisation systematisch erfolgen müssen:

  • Erstellung und Aktualisierung der angemessenen, fachkundigen Gefährdungsbeurteilung für alle Arbeitsplätze bzw. Tätigkeiten, inkl. Bewertung der Arbeitsstätte, psychischer Belastung, Arbeitszeitmanagement sowie Fremdfirmenmanagement für Wartungs- und Instandhaltungsaufgaben, ggf. Explosionsschutzdokument
  • sicherheitstechnische und betriebsärztliche Betreuung in beratender Funktion ggf. „Unternehmermodell“ (alternative Betreuung bei der zuständigen BG) ab einem Beschäftigten
  • Organisation der arbeitsmedizinischen Vorsorge (Pflicht, Angebot, Wunsch)
  • schriftliche Delegation von Arbeitsschutzaufgaben an fachkundige und zuverlässige Personen
  • Benennung und schriftliche Bestellung von Sicherheitsbeauftragten (ab 21 Beschäftigten) in beratender Funktion
  • Gründung eines Arbeitsschutzausschusses (ab 20 Vollzeitbeschäftigten)
  • Benennung von ausgebildeten Erst- und Brandschutzhelfern (mind. 5% der Beschäftigten)
  • Unterweisungsplanung und -durchführung (Konzept/Jahresplanung) und Sicherstellung der turnusgemäßen Wahrnehmung  inkl. Verständniskontrollen
  • schriftliche Beauftragung von geeigneten, zuverlässigen Personal für das Führen von Maschinen, Fahrzeugen
  • Prüfung von Arbeitsmitteln, Festlegen von Prüfzyklen (Inventarliste/Verzeichnis)
  • ggf. Erstellung eines Gefahrstoffverzeichnisses
  • Auswahl und Benennung befähigter Personen für die Durchführung dieser Prüfungen
  • Unfallauswertungen/-statistik (Branchenvergleich)
  • Vorhalten von Betriebsanweisungen beim Umgang mit Gefahrstoffen
  • Bereitstellen von vorgeschriebenem Erste-Hilfe Material, Verbandbuch, Flucht- und Rettungsplan, Alarm- und Gefahrenabwehrplan, Feuerlöschern, Sammelpunkt, aushangpflichtigen Gesetzen, individuell geeigneter persönliche Schutzausrüstung (sowie Nachschubregelung), ggf. aktuellen Sicherheitsdatenblättern, bei Erfordernis Hautschutzmittel etc.
  • Beschaffung von Arbeitsmittel entsprechend dem Stand der Technik
  • ggf. Prüfung überwachungsbedürftiger Anlagen, ggf. erforderliche Kontaktaufnahme mit einer zugelassenen Überwachungsstelle (ZÜS)
  • Berücksichtigung von Forderungen aus den verschiedensten zutreffenden Rechtsgebieten, wie z.B. dem Gefahrstoffrecht, den Sozialvorschriften im Straßenverkehr, dem Jugendarbeitsschutz, dem Mutterschutz
  • erforderliche Sach- bzw. Fachkunden, Beauftragte, Schulungen für Führungskräfte

Arbeitgeber sollten schon bei der Planung von Arbeitsstätten und Anlagen sowie der Beschaffung von Arbeitsmitteln und Arbeitsstoffen den Arbeits- und Gesundheitsschutz unter Einbindung der Arbeitsschutzakteure und Mitarbeitervertretung berücksichtigen und kommunizieren sowie Führungskräfte und Beschäftigte regelmäßig überprüfen, ob sie ihren festgelegten Aufgaben und Pflichten nachkommen, Verbesserungsvorschläge machen können und ausreichend qualifiziert sind, um den aktuellen rechtlichen Anforderungen gerecht werden zu können.

Autor: Stefan Johannsen

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