16.12.2015

Freistellung

Die GmbH von A-Z

Unter Freistellung versteht man im Arbeitsrecht die dauerhafte oder zeitweise Entbindung des Arbeitnehmers von seiner Arbeitspflicht, die aus verschiedenen Gründen möglich ist. Man unterscheidet dabei zwischen bezahlter und unbezahlter Freistellung. Der häufigste Fall ist die Freistellung nach Ausspruch einer Kündigung. Hier sind etliche Fallen versteckt.

Der Anspruch auf unbezahlte Freistellung

Der Anspruch auf Freistellung unter Fortzahlung der Vergütung kann sich aus gesetzlichen Regelungen ergeben, z.B. § 616 BGB. Daneben sehen viele tarifvertragliche Regelungen entsprechende Freistellungsansprüche vor. Hauptanwendungsfall der bezahlten Freistellung von der Arbeit ist die persönliche Verhinderung des Arbeitnehmers nach § 616 BGB. In diesen Fällen handelt es sich um außergewöhnliche oder familiäre Hindernisse. Das sind z.B. Eheschließung, Sterbefälle und Begräbnisse, Geburten, Kommunion und Konfirmation, schwerwiegende Erkrankungen naher Angehöriger oder die Wahrnehmung von Terminen eines ehrenamtlichen Amts.

Ihr Arbeitnehmer hat bei einer persönlichen Arbeitsverhinderung Anspruch auf bezahlte Freistellung, wenn er

  • unverschuldet

  • für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit

durch einen in seiner Person liegenden Grund an der Arbeitsleistung verhindert ist, § 616 des Bürgerlichen Gesetzbuchs BGB.

Die Frage, wann ein solcher persönlicher Grund vorliegt, ist im Gesetz nicht geregelt. Die Rechtsprechung und ein Blick in die Tarifverträge sorgen für Anhaltspunkte. Dabei …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa (Die Rechtsanwältin ist Autorin zahlreicher Fachbücher und unsere Expertin für Rechtsthemen.)

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