Lexikonstichwort | Beitrag aus „Immissionsschutzrecht / TA-Luft“ 25.11.2016

Genehmigungsbedürftige Anlage

Gemäß Bundes–Immissionsschutzgesetz sind alle Anlagen, die aufgrund ihrer Beschaffenheit oder ihres Betriebs in besonderem Maße geeignet sind, schädliche Umwelteinwirkungen hervorzurufen oder in anderer Weise die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft zu gefährden, erheblich zu benachteiligen, oder erheblich zu belästigen, genehmigungsbedürftig.

Anlagen, die einer Genehmigung bedürfen

Welche Anlagen unter diese Definition fallen, ist in der 4. Verordnung zum BImSchG (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen) geregelt. In der 4. BImSchV ist ebenfalls geregelt, nach welchem Verfahren diese Anlagen jeweils zu genehmigen sind.

Geltungsbereich

Die Anlagen der 4. BImSchV bedürfen der Genehmigung jedoch nur, wenn zu erwarten ist, dass sie länger als 12 Monate am Standort betrieben werden und wenn sie zu gewerblichen Zwecken genutzt werden. Anlagen von wissenschaftlichen Unternehmungen sowie Forschung und Entwicklung bedürfen keiner Genehmigung ebenso wie privat genutzte Anlagen (z.B. Flüssiggaslager eines privaten Hausbesitzers).

10 Gruppen

Alle genehmigungsbedürftigen Anlagen werden nach der 4. BImSchV in zehn Gruppen eingeteilt. Dabei sind die Anlagen Branchen zugeordnet, um die Zuordnung bzw. das Auffinden der Anlagen zu erleichtern.

Tab. 1: Übersicht für die Zuordnung genehmigungsbedürftiger Anlagen

1.

Wärmeerzeugung, Bergbau, Energie

2.

Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe

3.

Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung

Autor: WEKA Redaktion

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