25.05.2021

EU-POP-Verordnung zweimal geändert

Mit der POP-Verordnung (EU) 2019/1021 werden die Verpflichtungen der Europäischen Union im Rahmen des Übereinkommens von Stockholm über persistente organische Schadstoffe sowie des Protokolls zum Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend persistente organische Schadstoffe umgesetzt. Diese Verordnung wurde jetzt hinsichtlich unbeabsichtigter Verunreinigungen mit zwei Stoffen geändert.

Paragraphenzeichen

Folgende Änderungen der POP-Verordnung (EU) 2019/1021 gelten seit 15.03.2021:

Perfluoroctansäure (PFOA)

Anlage A des Übereinkommens („Beseitigung“) enthält eine Liste der Chemikalien, die jede der Vertragsparteien des Übereinkommens verbieten muss; Perfluoroctansäure (PFOA), ihre Salze und PFOA-verwandte Verbindungen sind Bestandteil dieser Anlage.

Nach der Aufnahme von PFOA in Anlage A wurde die Kommission über unbeabsichtigte Verunreinigungen in bestimmten Medizinprodukten mit PFOA und ihren Salzen informiert, die über dem dort festgelegten Grenzwert liegen. Um das Verbot der Herstellung solcher Medizinprodukte nach dem 03.12.2020 zu vermeiden und den Herstellern ausreichend Zeit zu geben, den Gehalt an Verunreinigungen zu verringern, gibt es nun die Delegierte Verordnung 2021/115 vom 27.11.2020. Diese ändert Anhang I der Verordnung (EU) 2019/1021 hinsichtlich Perfluoroctansäure (PFOA), ihrer Salze und PFOA-verwandter Verbindungen (ABl. EU Nr. L 36 vom 02.02.2021 S. 8). Demnach sind Grenzwerte von höchstens 1 mg/kg bzw. 2 mg/kg (je nach Herstellungsverfahren) für unbeabsichtigte Spurenverunreinigungen (unintentional trace contaminant, UTC) noch in Ordnung.

Diese Verordnung ist am 22.02.2021 in Kraft getreten. Sie ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in allen Mitgliedsstaaten der EU; eine Umsetzung in nationale Rechtsvorschriften ist daher nicht erforderlich.

Pentachlorphenol

Auch Pentachlorphenol sowie seine Salze und Ester sind nach Anhang I der POP-Verordnung verboten. Die Kommission hat jedoch festgestellt, dass einige Erzeugnisse wie z.B. eingeführte Textilien und zurückgewonnene Holzspäne, die für die Herstellung von Holzplatten verwendet werden, Pentachlorphenol, seine Salze und Ester als Verunreinigung enthalten.

Damit das Recycling von Holzspänen auch weiterhin möglich ist und die Durchsetzung erleichtert wird, gibt es nun durch die Delegierte Verordnung (EU) 2021/277 vom 16.12.2020 einen Grenzwert für unbeabsichtigte Spurenverunreinigungen mit Pentachlorphenol, seinen Salzen und Estern von höchstens 5 mg/kg.

Diese Verordnung ist am 15.03.2021 in Kraft getreten. Sie ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in allen Mitgliedsstaaten der EU; eine Umsetzung in nationale Rechtsvorschriften ist daher nicht erforderlich.

Autor: Ulrich Welzbacher