25.04.2019

So gehen Sie mit gefährlichen Abfällen um

Wenn Abfälle gefährliche Stoffe enthalten, sind für das Sammeln und Entsorgen viele Vorschriften zu befolgen. Entscheidend sind dabei eine rechtssichere Einstufung nach Gefahrstoffverordnung, nach Gefahrgutrecht und nach Wasserrecht sowie ein sicherer Umgang und eine sorgfältige Kennzeichnung.

Asbest

Gefährliche Eigenschaften von Stoffen bestimmen

Gefährliche Abfälle müssen Sie als Erstes überhaupt als solche erkennen. Um eine rechtssichere Entsorgung sicherzustellen, gilt es deshalb in einem ersten Schritt, möglicherweise vorhandene gefährliche Eigenschaften zu bestimmen. Diese lassen sich gut den Sicherheitsdatenblättern entnehmen. Da sich die gefährlichen Eigenschaften während der Verwendung der Stoffe und Gemische nicht verändern, können Sie die darin beschriebenen Eigenschaften einfach auf die entstandenen Abfälle übertragen.

Beachten Sie allerdings, dass bei etwaigen Verdünnungen z.B. durch das Lösen in Wasser oder das Vermischen mit ungefährlichen Feststoffen die Gefährlichkeit vor allem hinsichtlich des Gefahrgut- und Gefahrstoffrechts abnehmen kann. Unverändert bleiben dabei allerdings krebserzeugende, erbgutverändernde oder reproduktionstoxische Wirkungen. Im Zweifel ist es ratsam, verdünnte Stoffe wie unverdünnte zu behandeln.

Oft sind nicht alle Sicherheitsdatenblätter vorhanden. In diesem Fall sind Internetrecherchen in Suchmaschinen (z.B. mit Marken- und Produktnamen) hilfreich, da viele Anbieter Sicherheitsdatenblätter auf ihren Websiten zur Verfügung stellen.

Gefährliche Abfälle einstufen

Im deutschen Recht taucht der Begriff des gefährlichen Abfalls im Kreislaufwirtschaftsgesetz (§§ 3 und 48 KrWG) sowie in § 3 der Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV) auf. Die Gefährlichkeit von Abfällen entsteht vor allem durch enthaltene Gefahrstoffe, aber auch durch persistente organische Schadstoffe (POP).

Bei der Einstufung erkennen Sie gefährliche Abfälle in der AVV-Anlage an hochgestellten „*“. Immer dann, wenn Sie erkennen, dass ein Abfall gefährlich ist, müssen Sie entsprechend eine Schlüsselnummer mit „*“ wählen.

Ist dies der Fall, sind nahezu alle Vorschriften des Arbeits- und Umweltschutzes zu beachten. Dazu gehört

Beim Vorgang der Einstufung betrachten Sie hinsichtlich der Rechtsgrundlagen die drei folgenden Ebenen:

Einstufung gefährlicher Abfälle nach Gefahrstoffverordnung

Wer im Rahmen der innerbetrieblichen Beförderung gefährliche Abfälle lagert und sammelt, hat die Einstufungs- und Kennzeichnungspflichten des § 8 GefStoffV in Verbindung mit TRGS 201 zu beachten. Die dazugehörigen Einstufungskriterien für gefährliche Stoffe bzw. gefährliche Gemische sind in der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 Anhang I enthalten. Hinweise, wie Sie die Einstufungskriterien anwenden, finden Sie in der Verordnung (EG) Nr. 440/2008.

Einstufung nach Gefahrgutrecht

Wie für jede Beförderung gefährlicher Güter, gilt auch für den Transport von gefährlichen Abfällen das ADR. Die Einstufungskriterien sind in den Abschnitten 2.2.x.1 enthalten, wobei das „x“ für eine der 13 Klassen des ADR steht. Kapitel 2.3 sowie das Handbuch „Tests und Kriterien“ beschreiben die dazu gehörigen Testverfahren.

Einstufung nach Wasserrecht

Die Einstufung von Stoffen und Gemischen nach Wasserrecht sind in der Anlagenverordnung (AwSV) enthalten. Neben der grundsätzlichen Einstufung als „nicht wassergefährdend“ oder „allgemein wassergefährdend“ gibt es drei Wassergefährdungsklassen (WGK). Abfälle fallen hier unter den Bereich „Gemische“.

Verwenden Sie entweder die WGKs der Inhaltsstoffe oder leiten Sie diese aus den Prüfergebnissen ab. Sind die Stoffe unbekannt, muss eine Zuordnung nach WGK 3 erfolgen. Dies gilt auch für den Fall, dass mehr als 3% der Inhaltsstoffe eines Abfalls unbekannt sind.

Beispiel: Einstufung gefährlicher Abfälle nach TRGS 201

Gefährliche Abfälle können Sie nach TRGS 201 folgendermaßen einstufen:

  • Enthält ein Abfall einen mehr oder weniger großen Anteil eines bekannten gefährlichen Stoffs, so können Sie ihn wie diesen einstufen.
  • Möchten Sie bestimmen, wie giftig der Abfall ist, ist dies anhand betrieblicher Erfahrung oder aufgrund von Analogieschlüssen möglich.
  • Die ätzende Eigenschaft können Sie durch Messen des pH-Werts wässriger Lösungen oder Auszüge bestimmen.
  • Als krebserzeugend, erbgutverändernd oder reproduktionstoxisch können Sie den Abfall nur einstufen, wenn entsprechend wirkende Stoffe im Abfall bekannt sind. Verdünnungseffekte sollten Sie hier nicht berücksichtigen.

Chemikaliengesetz gilt nur eingeschränkt

Ziel des Chemikaliengesetzes (ChemG) und der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) ist es, Mitarbeiter und  Umwelt zu schützen. Dabei ist die GefStoffV auf jeden Fall anzuwenden. Abschnitt 3 „Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung” des ChemG gilt nicht, wenn die in den Abfällen enthaltenen Stoffe gefährliche Stoffe im Sinne des § 3a ChemG sind und die in der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 Anhang I aufgeführten Eigenschaften besitzen.

So kennzeichnen Sie gefährliche Abfälle richtig

Generell müssen gefährliche Abfälle gefahrstoffrechtlich eingestuft und gekennzeichnet werden (siehe auch § 8 GefStoffV), solange sie im Unternehmen gesammelt und gelagert werden. Bei der Kennzeichnung von Abfällen folgen Sie am besten der TRGS 201, die folgende Vorgaben enthält:

  • Bezeichnung des Abfalls (z.B. aus dem Katalog der Abfallverzeichnis-Verordnung)
  • Kennzeichnungselemente nach Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (Piktogramme, H-Sätze, P-Sätze, Signalwort)
  • Information, ob ein ätzender Stoff sauer oder alkalisch ist
  • Hinweis auf erbgutverändernde, krebserzeugende, reproduktionstoxische oder sensibilisierende Wirkung nebst Angabe der Stoffe mit diesen Eigenschaften
  • Angabe auf PCB, künstliche Mineralfasern (TRGS 521) oder Asbest (TRGS 519)

Tipp

Kommen Sie im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung zur Erkenntnis, dass die vollumfängliche Kennzeichnung nach Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 nicht erforderlich ist, so können Sie die vereinfachte Kennzeichnung nach Nr. 4.3 TRGS 201 anwenden.

Autor: Michael Rannenberg