25.11.2016

Alarm- und Gefahrenabwehrplan

Der Alarm- und Gefahrenabwehrplan ist ein wesentliches Vorsorgeinstrument zur Schadensbegrenzung beim Austritt von wassergefährdenden Stoffen.

Notfallplan für den Austritt von wassergefährdenden Stoffen

Die Muster-VAwS fordert in § 3 Nr. 6: „Es ist grundsätzlich eine Betriebsanweisung mit Überwachungs-, Instandhaltungs- und Alarmplan aufzustellen und einzuhalten.“ Erläuterungen, wie solche Alarmpläne aussehen sollen, finden sich in der Muster-VAwS nicht. Sie enthält lediglich den Hinweis, dass im Alarmplan Meldewege und Maßnahmen im Schadensfall angegeben sein müssen.

Bei den Meldewegen wird auf die entsprechende Stelle in den jeweiligen Landeswassergesetzen verwiesen: „Wer eine Anlage nach § 19g Abs. 1 und 2 des Wasserhaushaltsgesetzes betreibt, befüllt oder entleert, instand hält, reinigt, überwacht oder prüft, hat das Austreten von wassergefährdenden Stoffen unverzüglich der unteren Wasserbehörde oder der nächsten Polizeibehörde anzuzeigen, sofern die Stoffe in ein oberirdisches Gewässer, eine Abwasseranlage oder in den Boden eingedrungen sind oder aus sonstigen Gründen eine Verunreinigung oder Gefährdung eines Gewässers oder einer Abwasseranlage nicht auszuschließen ist. Die Verpflichtung besteht auch beim Verdacht, dass wassergefährdende Stoffe bereits aus einer solchen Anlage ausgetreten sind und eine Gefährdung entstanden ist. Die Verpflichtung besteht nicht, soweit es sich nur um unbedeutende Mengen handelt.“

Bei den Maßnahmen im Schadensfall wird auf § 8 …

Autor: WEKA Redaktion

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