07.04.2016

Abfallregister

6859 GrundlagenCenter

Seit 01.01.2010 muss das Abfallregister in elektronischer Form (elektronisches Nachweisverfahren – eANV) geführt werden. Wie schon für die Nachweisführung charakteristisch, werden die Register nicht bei allen Akteuren und für jeden Entsorgungsvorgang einheitlich in elektronischer Form geführt. Die Behörde kann die elektronische Registerpflicht sowohl anordnen als auch davon befreien.

Von der Registerpflicht betroffen sind alle Abfallerzeuger, Beförderer, Einsammler und Entsorger gefährlicher Abfälle.

Wer muss ein Abfallregister führen

Die Registerpflicht ist nicht gleichbedeutend mit der Nachweispflicht. Es besteht zwar grundsätzlich immer eine Registerpflicht für die nachweispflichtigen Abfälle. Darüber hinaus bestehen aber auch Registerpflichten für nicht nachweispflichtige Abfälle. Für die beispielsweise von der Nachweispflicht gesetzlich befreiten Abfallerzeuger von Kleinmengen (Gesamtmenge gefährlicher Abfälle im Kalenderjahr beträgt weniger als 2 Tonnen) oder Entsorgungen, die einer verordneten oder freiwilligen Rücknahme unterliegen, besteht Registerpflicht. Lediglich private Haushaltungen sind von der Registerpflicht befreit.

Für Abfallentsorger ist eine weit reichende alle Abfälle umfassende Registerpflicht vorgesehen. Abfallentsorger müssen auch die nicht gefährlichen Abfälle, die zur Entsorgung angenommen werden (Input), in ihr Register aufnehmen. Für gefährliche Abfälle in seinem Output muss der Abfallentsorger ebenfalls ein Register nach der Maßgabe der für Abfallerzeuger geltenden Pflichten führen.

In welcher Form -in Papierform oder in elektronischer Form- das Register zu führen ist, ist abhängig von der Form der Dokumente, die in der Vorab- und Verbleibskontrolle geführt werden oder, soweit keine Pflicht zur Nachweisführung besteht, in welcher Form die Dokumente vorliegen, mit denen die Übernahme, die Übergabe und die Annahme der Abfälle an der Entsorgungsanlage geführt wurden.

Als Faustformel gilt: Liegen Dokumente in elektronischer Form vor, ist die Registerführung auch in elektronischer Form durchzuführen. Liegen Dokumente in Papierform vor, ist das Register in Papierform zu führen.

Wichtig: Für die Entsorgungsbeteiligten, für die zwingend die elektronische Form der Nachweisführung vorgeschrieben ist, sind auch verpflichtet, ihr Register in elektronischer Form zu führen.

Die einzige Ausnahme von diesem Grundsatz bilden die Übernahmescheine für das Register des Einsammlers. Der Einsammler hat die Übernahmescheine, die in der Verbleibskontrolle bei der Sammelentsorgung in Papierform geführt werden (§ 21 NachwV) dürfen, in die elektronische Form zu überführen. Der Übernahmeschein ist entsprechend der Anlage 3 der Nachweisverordnung also in die XML-Struktur zu überführen und unter dem Sammelbegleitschein in das elektronische Register aufzubewahren (§ 25 Abs. 3 NachwV). Qualifiziert elektronisch signiert werden muss der Übernahmeschein in elektronischer Form jedoch hierbei nicht.

Für Registerpflichtige, die ihr Register in Papierform führen, besteht die Möglichkeit, das Register freiwillig in elektronischer Form zu führen. Das bedeutet aber, dass das elektronische Register entsprechend der Vorgaben, die für die elektronische Registerführung gelten, einzuhalten ist. Das freiwillig geführte elektronische Register ersetzt das Register in Papierform dann vollständig.

Inhalt des Abfallregisters

Das Register besteht aus einer Sammlung von Dokumenten, die bei der Entsorgung der Abfälle geführt werden. Der Registerinhalt wird in § 24 NachwV beschrieben. Jedoch bezieht sich die Regelung ausschließlich auf Dokumente in Papierform. …

Autor: WEKA Fachredaktion

Sie sehen nur einen Ausschnitt aus dem Produkt „GrundlagenCenter – Arbeit, Gesundheit und Umwelt“. Wir bieten Ihnen die Möglichkeit, „GrundlagenCenter – Arbeit, Gesundheit und Umwelt“ 30 Minuten lang live zu testen - sofort, ohne Registrierung und mit Zugriff auf fast alle Funktionen.

„GrundlagenCenter – Arbeit, Gesundheit und Umwelt“ jetzt 30 Minuten live testen!