Kontakt

Gefahrstoffverordnung

Die Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen (Gefahrstoffverordnung – GefStoffV) ist die wichtigste, auf das Chemikaliengesetz gestützte Verordnung. Anders als frühere Verordnungen bis 2005 ist die Verordnung seit 2010 neben dem Chemikaliengesetz vor allem auch auf das Arbeitsschutzgesetz von 1996 gestützt, das im zweiten bis vierten Abschnitt durch die Verordnung konkretisiert wird.

Die Gefahrstoffverordnung vom 26. November 2010 wird in der Fassung der Änderungen vom 15. November 2016 (BGBl. I S 2549), im Weiteren als GefStoffV 2016 bezeichnet.

Inhalte der Gefahrstoffverordnung

Ähnlich wie die EG-Richtlinien und -Verordnungen über gefährliche Stoffe als Grundlage des deutschen Chemikalienrechts und das Chemikaliengesetz enthält die Gefahrstoffverordnung Vorschriften zu

Die Verbote des Inverkehrbringens bestimmter gefährlicher Stoffe, Gemische und Erzeugnisse waren früher zusammen mit anderen Handelsverboten in der Chemikalien-Verbotsverordnung enthalten. Sie sind seit dem 1. Juni 2009 jedoch in Anhang XVII der REACH-Verordnung als unmittelbar in allen Mitgliedstaaten der Union geltender Rechtsvorschrift geregelt.

Wegen der Regelungen in Anhang XVII der REACH-Verordnung wurden in der GefStoffV schon 2010 die meisten Bestimmungen im früheren Anhang IV „Herstellungs- und Verwendungsverbote” (jetzt § 17 und Anh. II) gestrichen. Schließlich blieben nur diejenigen Regelungen erhalten, die nationale deutsche Besonderheiten enthalten.

Neue Begriffe im Gefahrstoffrecht

Durch REACH und GHS wurden neue Begriffe in das Chemikalienrecht eingeführt, die in der Gefahrstoffverordnung erst durch die Änderungen vom November 2016 umgesetzt wurden, z.B. die neuen Gefahrenklassen statt der bisherigen Gefährlichkeitsmerkmale oder dem Begriff „Gemische” statt „Zubereitungen”.

Bemerkenswert: Dies sollte ursprünglich mit der bis zum 31. Mai 2015 geplanten Verordnungsänderung im Zusammenhang mit dem vollständigen Inkrafttreten der EG-CLP-Verordnung erfolgen. Im Zusammenhang mit den zusätzlich geplanten inhaltlichen Änderungen, z.B. zu Tätigkeiten mit Asbest, wurde aber keine Einigung erzielt. Deshalb musste nach einer Mahnung durch die EU-Kommission die formale Anpassung kurzfristig vorgezogen werden.

Änderungen aufgrund der Betriebssicherheitsverordnung

Mit der Änderung der Verordnung vom Februar 2015 wurden die Vorschriften zum Brand- und Explosionsschutz aus Anhang 3 und 4 der Betriebssicherheitsverordnung in die Gefahrstoffverordnung übertragen.

 

Autor: Dr. Ulrich Welzbacher

Verwandte Themen

Downloads

Gefährdungsbeurteilung Gefahrstoffe gratis
Check­liste | Prüf­pro­tokolle und Check­lis­ten

Gefähr­dungs­be­ur­tei­lung Gefahr­stoffe

Mit der Checkliste "Erstellung einer Gefährdungsbeurteilung für Gefahrstoffe" können Sie prüfen, ob die ...

Premium
Zum Download
Muster-Betriebsanweisung Aceton gratis
Betriebs­anweisung | Prüf­pro­tokolle und Check­lis­ten

Mus­ter-­Be­triebs­anweisung A­ce­ton

Dieser Betriebsanweisung für Gefahrstoffe können Sie wichtige Verhaltensregeln und Schutzmaßnahmen im Umgang mit ...

Premium
Zum Download
Muster-Betriebsanweisung Ethanol gratis
Betriebs­anweisung | Prüf­pro­tokolle und Check­lis­ten

Mus­ter-­Be­triebs­anweisung Et­hanol

Dieser Betriebsanweisung für Gefahrstoffe können Sie wichtige Verhaltensregeln und Schutzmaßnahmen im Umgang ...

Premium
Zum Download
Uhr
30.11.2015Fachbeitrag Arbeitsschutz & Gefahrstoffe Informieren und Recht

Neue Gefahrstoffverordnung nicht vor Mitte 2017

Die Fachwelt wartet seit Monaten auf die neue Gefahrstoffverordnung, die eigentlich am 1. Juni 2015 hätte in Kraft treten müssen, um die Bestimmungen zeitgerecht an den aktuellen Stand der aktuellen EU-Regelungen – insbesondere CLP – anzupassen. Nach neuesten Informationen wird die neue Gefahrstoffverordnung wohl kaum vor Mitte 2017 in ... mehr

Gefahrstoffe
18.05.2015Fachbeitrag Arbeitsschutz & Gefahrstoffe Informieren und Recht

Weitere Verzögerungen bei der neuen Gefahrstoffverordnung

Die neue Gefahrstoffverordnung kommt – oder doch nicht? Am 1. Juni 2015 wird die EU-CLP-Verordnung endgültig das bisher geltende EG-Recht zu Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Gefahrstoffen ersetzen. An diesem Stichtag sollte planmäßig auch die deutsche Gefahrstoffverordnung, die sich auf die dann veralteten EG-Richtlinien bezieht, ... mehr

Brandschaden
16.01.2015Fachbeitrag Brandschutz Informieren und Recht

Brandschadensanierung: VdS 2357 und TRGS 524 beachten

Wer bei der Brandschadensanierung auf Nummer sicher gehen will, sollte vor allem die VdS 2357 und die TRGS 524 neben weiteren Vorschriften kennen. Ein Überblick: mehr

Passendes Produkt

Arbeitsschutz & Gefahrstoffe | Gefahrstoffe

Betrieb­li­ches Gefahr­stoffma­nage­ment

Alles aus einer Hand für den sicheren Umgang mit Gefahrstoffen

€ 429,00 DVD Version

zzgl. € 6,95 Versandpauschale und MwSt.

30 Minuten testen

Produkte & Veranstaltungen

Produktempfehlungen

Arbeitsschutz & Gefahrstoffe | Informieren und Recht

Arbeits­schutz-Profi Aktuell

Der Arbeitsschutz-Profi aktuell unterstützt Sie als Arbeitsschutzverantwortlichen in der Planung und Umsetzung Ihrer Arbeitsschutzziele im ...

€ 415,20 Newsletter

Jahrespreis zzgl. € 24,95 Versandpauschale und MwSt.

Arbeitsschutz & Gefahrstoffe | Betriebsanweisungen, Begehungen und Dokumentation

Mus­ter-Betriebs­anweisun­gen plus

▶ Die einzigartige Software mit einer riesigen Sammlung an Vorlagen: Über 2.200 Betriebsanweisungen für Gefahrstoffe, Biostoffe, Maschinen, ...

€ 429,00 DVD Version

Jahrespreis zzgl. € 6,95 Versandpauschale und MwSt.

Arbeitsschutz & Gefahrstoffe | Gefahrstoffe

Lagern von Gefahr­stoffen in orts­fes­ten Behältern

Dieses Fachbuch stellt durch die Konzentration auf wesentliche Regelungen und Schutzmaßnahmen den anspruchsvollen Vorschrifteninhalt der TRGS ...

€ 51,40 Buch mit CD-ROM

zzgl. € 3,00 Versandpauschale und MwSt.

Arbeitsschutz & Gefahrstoffe | Betriebsanweisungen

Arbeits­stät­ten sicher prüfen und betrei­ben

Arbeitsstätten sicher prüfen und betreiben bietet Ihnen kompakte Hintergrundinformationen und Praxistipps zu allen neuen technischen Regeln ...

€ 239,00 DVD Version

zzgl. € 6,95 Versandpauschale und MwSt.

30 Minuten testen

Arbeitsschutz & Gefahrstoffe | Informieren und Recht

Geset­zes­kompass Arbeits­schutz

Verschaffen Sie sich sofort den Überblick; mit dem Gesetzeskompass werden die Zusammenhänge im Arbeitsschutzrecht klar.

€ 36,45 Kalender

zzgl. € 3,00 Versandpauschale und MwSt.

Arbeitsschutz & Gefahrstoffe | Informieren und Recht

Online-Paket Arbeits­schutz

Mit dieser All-in-Online Lösung erfüllen Sie ganz einfach und schnell alle Aufgaben im Arbeitsschutz. Vorschriften und Kommentierungen, ...

€ 1.519,00 Online Version

Jahrespreis zzgl. MwSt.

Arbeitsschutz & Gefahrstoffe | Strahlenschutz

Schu­lung und Unterweisung zum Strah­len­schutz

Die Unterweisung ist für Sie als Strahlenschutzbeauftragter eine zentrale Aufgabe, die normalerweise viel Zeit und Aufwand bedeutet. Unsere ...

€ 299,00 DVD Version

zzgl. € 6,95 Versandpauschale und MwSt.

Aktuelle Veranstaltungen

Arbeitsschutz & Gefahrstoffe | 2-Tage Intensiv-Seminar

Grundlagen der Gefahrstofflagerung

20.06.2018 - 21.06.2018 in Bad Oeynhausen

Die vier W?s des Lagerns von Gefahrstoffen: was - wie - wo - mit wem?

weitere Termine & Orte WEKA Akademie Logo

Arbeitsschutz & Gefahrstoffe | 1-Tag Intensiv-Seminar

Weiterbildung für Gefahrstoffbeauftragte

05.07.2018 in München

Neues aus dem Chemikalien- und Gefahrstoffrecht

weitere Termine & Orte WEKA Akademie Logo

Arbeitsschutz & Gefahrstoffe | 3 Tage AUSBILDUNG

Fachkunde für den Gefahrstoffbeauftragten

03.09.2018 - 05.09.2018 in Bad Oeynhausen

Setzen Sie die neue Gefahrstoffverordnung in der Praxis korrekt und rechtssicher um!

weitere Termine & Orte WEKA Akademie Logo

Arbeitsschutz & Gefahrstoffe | 2 Tage INTENSIVSEMINAR

Die Gefährdungsbeurteilung

11.09.2018 - 12.09.2018 in Bad Oeynhausen

Profitieren Sie von ganzheitlichem Arbeitsschutz mit System - Verpflichtung gemäß § 5 Abs. 1 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)

weitere Termine & Orte WEKA Akademie Logo

Arbeitsschutz & Gefahrstoffe | Kongress

Deutscher Arbeitsschutz-Kongress 2018

11.09.2018 - 12.09.2018 in Bad Nauheim b. Frankfurt/Main

Das Fachforum für die betriebliche Sicherheit

WEKA Akademie Logo