Fachbeitrag | Beitrag aus „VOB Kommentare & Musterbriefe für Handwerker und Bauunternehmer“ 10.06.2016

Einführung

Vorschriften

  • § 271 BGB

  • § 286 BGB

  • § 6 VOB/B

1. Praktische Bedeutung

Ausführungsfristen haben in der Baupraxis eine überragende Bedeutung. Wird die Bauzeit überschritten, kommt es nahezu immer zu Streit zwischen den Bauvertragsparteien, da mindestens eine Seite Mehrkosten geltend macht.

Ausführungsfristen haben insoweit Doppelcharakter. Ihre Überschreitung kann die Grundlage für Forderungen sowohl des Auftraggebers als auch des Auftragnehmers sein:

  • Die Überschreitung kann zum einen zu Forderungen des Auftraggebers führen, etwa wegen Verzugsschadensersatz oder wegen Verwirkung der Vertragsstrafe.

  • Auf der anderen Seite kann der Auftragnehmer aus der Überschreitung von Ausführungsfristen Mehrkostenansprüche stützen, etwa wegen der verlängerten Vorhaltung der Baustelleneinrichtung.

Ob der einen oder der anderen Seite Ansprüche zustehen, richtet sich letztlich danach, in wessen Verantwortungsbereich die Überschreitung der Ausführungsfrist fällt.

2. Aufbau der Darstellung

Wir …

Autor: Markus Fiedler (Rechtsanwalt)

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