19.05.2015

Weniger Geld für Thüringens Kommunen?

Die Kommunen in Thüringen müssen damit rechnen, weniger Geld vom Land zu erhalten. Eine Überprüfung der Regelungen für den Finanzausgleich zwischen Land und Kommunen hat ergeben, dass den Städten, Gemeinden und Landkreisen offensichtlich zu viel Geld zugestanden wird.

Rotes Rathaus Berlin

Überprüfung des Finanzausgleichs führt zu überraschendem Ergebnis

Der thüringische Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) plant Korrekturen bei den seit Jahren umstrittenen Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen. Denn ein Prüfbericht zu den Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen hatte Überraschendes ergeben: Nach dem derzeitigen Gesetz zum Kommunalen Finanzausgleich stehen demnach den Städten, Gemeinden und Kreisen 2016 aus der Landeskasse nur etwa 1,6 Milliarden Euro zu. In diesem Jahr erhalten die Kommunen dagegen 1,85 Milliarden Euro sowie Geld aus Hilfspaketen.

Der Prüfbericht zeigt nach den Worten Poppenhägers, dass die jetzigen Regeln nicht in ausreichendem Maße die tatsächlichen Belastungen der Kommunen berücksichtigten. Die Überprüfung der Regelungen für den Finanzausgleich zwischen Land und Kommunen ist gesetzlich vorgeschrieben.

Autor: Wolfram Markus (Wolfam Markus ist Herausgeber des WEKA-Handbuchs "Kommunalpolitik")