23.02.2018

Macht Masse Macht? Mitgliederentscheide, Basiskonferenzen und direkte Demokratie sind gefragt wie nie – warum eigentlich?

Elemente direkter Demokratie sind beliebt und ein gern genutztes Mittel um Mitglieder zu (re)aktivieren, die sich in den regulären Bahnen der kommunalen Parteiarbeit nicht mehr recht wiederfinden. Das Motto dabei ist einfach: Alle kommen! Alle machen mit! Und tatsächlich: Schaut man sich Mitgliederversammlungen mal im Gegensatz zu den „linearen“ Parteiveranstaltungen an, zeigt sich: Sie sind beliebt. Warum das so ist und was es bei einer Vollversammlung zu beachten gibt, erfahren Sie hier.

Vote

Auch wenn die SPD im Moment am Rande einer politischen Katastrophe stehen könnte, beweist die alte Dame der Politik Mut: In einem umfassenden Mitgliedervotum sollen knapp 450.000 „Genossinnen und Genossen“ über den Eintritt in eine große Koalition entscheiden. Per Briefwahl geht es also um Alles. „Richtig so!“, rufen die einen, „Völlig falsch!“, kontern die anderen. Einen Sieger gibt es allerdings jetzt schon: den Schatzmeister der SPD. Laut Selbstauskunft sind 23.000 Menschen in die SPD eingetreten – allein im Jahr 2018, um an der Abstimmung teilzunehmen. Ihre Absichten (ob ja oder nein) sind dabei völlig offen; und das völlig zu Recht! Demokratische Parteien dürfen keine „closed shops“ sein, sondern müssen ein Abbild der Gesellschaft darstellen, eben auch mit allen Problemen und Schieflagen. Basiskonferenzen und Mitgliederversammlungen können dabei ein wichtiges Mittel der Mobilisierung sein, wenn Sie ein paar Tipps beherzigen.

Die Vorbereitung

Es gilt: Die beste Basiskonferenz ist nutzlos, wenn sie nicht im Einklang mit der Satzung Ihrer Partei steht. Häufig stellen Kreisverbände oder Unterbezirke Satzungen auf, die ein Mitgliedervotum schlicht nicht vorsehen, mit langen Einladungsfristen verbinden oder gar Themenbereiche zur Entscheidung ausklammern. Das müssen Sie im Vorfeld natürlich zwingend abklären, sonst geraten Sie vielleicht noch in juristische Nebendimensionen, die Ihrem politischen Projekt gegenüberstehen.

Die Einladung und der Ort

Es gilt: Seien Sie offen! Mit allen Konsequenzen! Es nützt ihrem Anliegen nichts, wenn Sie zwar alle einladen, dann aber nur Wert auf eine bestimmte Gruppe legen. Achten Sie darauf, dass die Wahl des Versammlungsorts gern Verschwörungstheorien nach sich zieht. Wählen Sie also einen möglichst neutralen Ort, der gut und barrierefrei zu erreichen ist. Vergessen Sie auch nicht, die Presse einzuladen.

Die Wahl

Grundsätzlich gilt, dass Personenwahlen geheim sein müssen. Sorgen Sie also für ausreichend Platz für die eigentliche Wahlhandlung mit Kabinen und einem Raum für die Zählkommission.

Danach: Wie geht es weiter?

Ist die Wahl gelaufen, geht es vor allen Dingen darum, zu zeigen, dass es einen klaren Sieger gibt: Ihre Partei/Ihre Vereinigung. Machen Sie immer wieder deutlich, dass Transparenz und Offenheit dem andauernden Politikverdruss entgegenwirken können. Auch wenn es vielleicht ein wenig turbulent zuging: Die Mitbestimmung hat in jedem Fall gewonnen. Das sollten Sie in erster Linie als Erfolg feiern. Dann klappt´s auch wieder mit der Mobilisierung.

Autor: Benjamin Heimerl (Benjamin Heimerl ist Wahlkampfberater und Autor von „Praktische Redenbausteine für Bürgermeister“.)