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Kommunale Kulturpolitik zwischen Teilhabe, Vielfalt und Verantwortung

Zur Rolle der Kommunen in der Kulturpolitik hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) Ende September ein Positionspapier veröffentlicht. Im Fokus stehen dabei die Sicherung kultureller Teilhabe, der Erhalt einer vielfältigen Kulturlandschaft sowie die Verantwortung der Städte und Gemeinden für eine zukunftsfähige kulturelle Infrastruktur.

Bücherei mit Bücherregalen

Zentrale Herausforderungen seien die dauerhaft angespannte Haushaltslage vieler Kommunen, die Investitionen in Digitalisierung sowie die Sicherung gleichwertiger Kulturangebote in Stadt und Land. Bibliotheken, Musikschulen, Theater, Museen oder Kinos sind wesentliche Bestandteile der Daseinsvorsorge und zugleich Orte des Austauschs und der Gemeinschaft. Ihre Zukunft hänge jedoch maßgeblich von verlässlicher finanzieller Ausstattung, strategischer Planung und neuen Formen der Kooperation ab.

Im Positionspapier betonten die Herausgeber, dass kommunale Kulturpolitik auch in Zeiten knapper Mittel einen entscheidenden Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt leisten muss. Dazu zähle die Förderung kultureller Bildung ebenso wie die Weiterentwicklung von Konzepten wie „Dritten Orten“ in ländlichen Räumen. Kulturpolitik bleibe damit eine Querschnittsaufgabe, die Teilhabe, Vielfalt und Verantwortung miteinander verbindet. Kultur leiste einen Beitrag zu gesellschaftlichem Zusammenhalt, biete Orte der Begegnung und des Austauschs zwischen den Generationen ebenso wie zwischen verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen, so das Positionspapier. Kultur biete eine geistige Heimat, stifte Identität, schaffe Gemeinschaft und präge damit das gesellschaftliche Zusammenleben. Kulturelle Bildung leiste einen Beitrag zur Demokratieförderung. Alles dies seien Gründe, warum die Städte und Gemeinden die vielfältigen kulturellen Angebote vor Ort schaffen, erhalten und unterstützen sollten.

Die Städte und Gemeinden seien verpflichtet, Kulturangebote als festen Bestandteil der kommunalen Daseinsvorsorge zu fördern. Für die Städte und Gemeinden seien ein attraktives Kulturleben in Gestalt von Bibliotheken, Musikschulen, Theater, Museen, Konzerten und Kinos, aber auch durch vielfältige Möglichkeiten zur Teilnahme an Kunst- und Kulturangeboten deshalb von besonderer Bedeutung, unabhängig davon, ob in einer Großstadt, einem Mittelzentrum oder auf dem Dorf. Große Bedeutung komme zudem der aktiven Teilhabe und Mitgestaltung aller Bürgerinnen und Bürger an den Kulturangeboten zu. Das Positionspapier widmet sich auch dem Thema Digitalisierung: Die Digitalisierung in Kommunen schreite voran. Die Corona-Pandemie habe dabei als Katalysator, auch im kommunalen Kulturbereich, gewirkt: Viele Einrichtungen entwickelten kurzfristig digitale Formate wie Livestreams, virtuelle Ausstellungen oder Online-Ticketing. Dabei wurde das Potenzial digitaler Kulturarbeit bewusst, sie stieß jedoch oft auch an strukturelle Grenzen, besonders in kleineren Kommunen mit begrenzten Ressourcen. Eine nachhaltige Digitalisierung erfordere daher klare Strategien, Qualifizierung, Investitionen und bessere Koordination, um digitale Angebote langfristig zu sichern und kulturelle Teilhabe zu stärken.

Ein weiterer Punkt des Papiers ist die finanzielle Ausstattung der Kommunen. Diesen komme in der Kulturförderung eine herausragende Bedeutung zu. Denn rund 40 Prozent der öffentlichen Ausgaben für die Kultur werden von den Kommunen aufgewendet. Die Haushaltslage der Kommunen bleibe deshalb nicht ohne Auswirkungen auf die Förderung der örtlichen Kulturangebote. Finanzielle Einschnitte gefährden nicht nur die Existenz von Kulturzentren, Theatern oder Museen, sondern insbesondere die notwendigen Einrichtungen der kulturellen Bildung wie Musikschulen, Volkshochschulen oder Bibliotheken. Haushaltsnotlagen könnten allerdings manchmal auch als Chance begriffen werden, die Strukturen der Kulturangebote vor Ort kritisch zu hinterfragen und Synergieeffekte durch stärkere Kooperation und Zusammenarbeit von Kultureinrichtungen zu nutzen.

Die Autoren und Autorinnen des Papiers sprechen sich für Interkommunale Kooperation aus. Denn es bleibe den Städten und Gemeinden unbenommen, im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit und durch Kooperation in den Regionen ein kulturelles Angebot zu entwickeln. So könnten Theater oder Museen von regionaler Bedeutung gemeinsam betrieben werden, damit ein attraktives Kulturprofil in der Region erhalten bleibe. Im Rahmen des Erfolgsmodells „Kooperativer Kulturföderalismus“ werde Kunst- und Kulturförderung heute zu Recht als gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen begriffen. Dieser kooperative Kulturföderalismus in Deutschland habe sich bewährt und sollte weder in die eine noch in die andere Richtung infrage gestellt werden.

Autor*in: Andrea Brill (Andrea Brill ist Pressereferentin und Fachjournalistin.)