06.08.2015

Gemeindeehe im Kreis Cuxhaven

Die niedersächsische Regierung hat einen Gesetzentwurf über den Zusammenschluss von Cadenberge und Geversdorf zur Bildung der Gemeinde Cadenberge beschlossen. Beide Orte gehören zur Samtgemeinde Am Dobrock im Kreis Cuxhaven. Der Zusammenschluss soll am 1. November 2016 erfolgen.

Rotes Rathaus Berlin

Niedersachsen: Zusammenschluss der Gemeinden Cadenberge und Geversdorf

Laut der niedersächsischen Landesverfassung muss der Zusammenschluss von Gemeinden durch ein eigenes Gesetzes geregelt werden. Mit der kommunalen Neugliederung als Gemeinde Cadenberge werden die Strukturen an die haushaltswirtschaftlichen Erfordernisse angepasst. Ein wesentlicher Aspekt des Zusammenschlusses ist, dass diese Gemeinde auf Dauer finanziell auskömmlich wirtschaften kann. In der aktuell bestehenden Struktur kann aber Geversdorf trotz erheblicher Anstrengungen dauerhaft keinen ausgeglichenen Haushalt erreichen.

Die Pläne zu den Strukturveränderungen waren frühzeitig öffentlich bekannt gemacht worden, alle Einwohner beider Gemeinden waren zu Informationsveranstaltungen eingeladen worden. Wie es verfassungsrechtlich vorgesehen ist, haben beide Gemeinden auch ihre Bürger angehört. Auf vorgebrachte Anregungen wurde eingegangen. Die Räte der beteiligten Gemeinden haben in der Anhörung durch das Ministerium für Inneres und Sport keine Einwendungen gegen den Zusammenschluss erhoben.

Autor*in: Wolfram Markus (Wolfam Markus ist Herausgeber des WEKA-Handbuchs "Kommunalpolitik")