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10.09.2015

Gemeindefusion: Ziel sind zukunftsfähige Strukturen

Der Flecken Bruchhausen-Vilsen und die Gemeinde Süstedt innerhalb der Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen im niedersächsischen Landkreis Diepholz sollen zusammengeschlossen werden. Das hat die Landesregierung beschlossen. Rechtlich entsteht der neue Flecken Bruchhausen-Vilsen.

Wahlrecht© juergen2008 /​​ iStock /​​ Thinkstock

Niedersachsen: Gemeindefusion im Landkreis Diepholz geplant

Mit dem Zusammenschluss des Fleckens Bruchhausen-Vilsen und der Gemeinde Süstedt innerhalb der Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen im niedersächsischen Landkreis Diepholz sollen neben der Bewältigung der Auswirkungen des demografischen Wandels die vorhandenen Haushaltstrukturen angepasst und eine finanziell auskömmliche Kommune aufgestellt werden. Das gilt insbesondere für die Gemeinde Süstedt, die trotz erheblicher Anstrengungen dauerhaft keinen ausgeglichenen Haushalt erreichen kann.

Laut Landesverfassung bedarf es bei einem derartigen Zusammenschluss von Gemeinden eines Gesetzes. Wann der Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht wird, steht noch nicht fest.

Im Rahmen eines Bürgerentscheids konnten sich die Bürger der betroffenen Gemeinden am Entscheidungsprozess beteiligen. Einwände gab es nicht, solche wurden auch nicht von den Räten der Kommunen erhoben. Auch die beteiligten Verbände, die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsens und die Landesorganisationen der Gewerkschaften haben keine Bedenken gegen die Gemeindefusion.

Autor: Wolfram Markus 

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