Lexikonstichwort | Beitrag aus „Arbeitssicherheit kompakt“
24.06.2016

Störfallbeauftragter

ndoeljindoel/​iStock/​Thinkstock

Wenn im Hinblick auf Art und Größe genehmigungsbedürftiger Anlagen „bei einer Störung des bestimmungsgemäßen Betriebs“ Gefahren für die Allgemeinheit und die Nachbarschaft entstehen können, ist der Betreiber dieser Anlagen gemäß § 58a des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) verpflichtet, einen oder mehrere sogenannte Störfallbeauftragte zu bestellen. Die Hauptaufgabe des Störfallbeauftragten ist das Beraten des Betreibers in allen Fragen bezüglich der Sicherheit der Anlage.

Aufgaben des Störfallbeauftragten

Der Störfallbeauftragte unterstützt den Betreiber vor allem in beratender Funktion. Seine genauen Aufgaben werden in § 58b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes definiert. Dort heißt es:

„(1) Der Störfallbeauftragte berät den Betreiber in Angelegenheiten, die für die Sicherheit der Anlage bedeutsam sein können. Er ist berechtigt und verpflichtet,

  1. auf die Verbesserung der Sicherheit der Anlage hinzuwirken,

  2. dem Betreiber unverzüglich ihm bekannt gewordene Störungen des bestimmungsgemäßen Betriebs mitzuteilen, die zu Gefahren für die Allgemeinheit und die Nachbarschaft führen können,

  3. die Einhaltung der Vorschriften dieses Gesetzes und der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen sowie die Erfüllung erteilter Bedingungen und Auflagen im Hinblick auf die Verhinderung von Störungen des bestimmungsgemäßen Betriebs der Anlage zu überwachen, insbesondere durch Kontrolle der Betriebsstätte in regelmäßigen Abständen, Mitteilung festgestellter Mängel …

Autor: WEKA Fachredaktion

Sie sehen nur einen Ausschnitt aus dem Produkt „Arbeitssicherheit kompakt“. Wir bieten Ihnen die Möglichkeit, „Arbeitssicherheit kompakt“ 30 Minuten lang live zu testen - sofort, ohne Registrierung und mit Zugriff auf fast alle Funktionen.

„Arbeitssicherheit kompakt“ jetzt 30 Minuten live testen!

Produkte und Veranstaltungen

Produktempfehlungen