Fachbeitrag | Personal
04.03.2016

Dienstreisen nicht in jedem Fall zu vergüten

Arbeitnehmer müssen Dienstreisen unternehmen.

Wenn einer eine Reise tut – da kann er was erleben. Und wenn ein Arbeitnehmer eine Dienstreise tut, kann sein Arbeitgeber was erleben. Allerdings nicht in jedem Fall. Mit einigen Irrtümern in Bezug auf Dienstreisen räumt der neue „Personaltipp AKTUELL“ jetzt auf.

Dienstreise© Rawpixel.com /​ fotolia.com

Wer reist, zahlt

Kissing. 4. März 2016 – Dienstreisen müssen sein. Darüber besteht weitgehend Einigkeit. Doch wer muss für was zahlen, darüber gehen die Meinungen auseinander. Viele meinen, das Unternehmen müsse wenigstens Hin- und Rückreise sowie Unterkunft übernehmen. Dem ist aber bei weitem nicht so, wie dem neuen „Personaltipp AKTUELL“ (3/2016) zu entnehmen ist.

Dienstreise gleich Wegezeit zur normalen Betriebsstätte

Demzufolge muss die Hin- und Rückreise grundsätzlich nicht vom Arbeitgeber vergütet werden. Sie wird genauso behandelt wie die Wegezeit des Arbeitsnehmers zur normalen Betriebsstätte. Die Dienstreise muss demgegenüber vom Arbeitgeber nur dann bezahlt werden, wenn

  • der Arbeitnehmer verpflichtet ist, während der Reisezeit zu arbeiten, z. B. Unterlagen lesen, Vorträge vorbereiten etc.,
  • das Reisen zur Hauptleistungspflicht des Arbeitnehmers zählt, wie z. B. bei Lkw- und Taxifahrern oder bei Handelsvertretern und Außendienstlern oder
  • die Dienstreise innerhalb der normalen Dienstzeit ausgeführt wird.

Zeiten ohne Arbeitsleistung

Auch bei Zeiten ohne Arbeitsleistung mit persönlichen Verrichtungen wie Essen, Übernachtungen, etc. auf Dienstreisen mit Übernachtungen ist der Arbeitgeber zunächst fein raus. Er braucht hier nicht zu zahlen, egal ob der Mitarbeiter seine Freizeit ohne die Dienstreise mit anderen Dingen oder an einem anderen Ort verbracht hätte. Allerdings hat der Arbeitnehmer in solchen Fällen zumindest Anspruch auf Vergütung seiner normalen Arbeitszeit.

Der Mitarbeiter will nicht reisen – was nun?

Nun könnte man ja meinen, dass bei solchen Aussichten ein Mitarbeiter sich weigern könnte, auf Dienstreise zu gehen. Doch da liegt er wieder falsch. Dazu „Personaltipp AKTUELL“: „Arbeitnehmer sind auch dann verpflichtet, Dienstreisen zu unternehmen, wenn dies nicht im Arbeitsvertrag festgelegt ist.“

Rechtsprechung zum Thema Dienstreise

Dies gelte insbesondere, wenn sich die Notwendigkeit von Dienstreisen aus dem Berufsbild oder Tätigkeitsfeld ergibt wie beispielsweise bei Vertriebs- oder Kundendienstmitarbeitern. Der Newsletter für Arbeitsrecht erklärt ausführlich die Rechtsprechung zum Thema Dienstreise und wie sich eine Dienstreise danach unterteilen lässt.

Klausel im Arbeitsvertrag

Um auf der sicheren Seite zu sein, empfiehlt der Newsletter Arbeitgebern zur Aufnahme einer entsprechenden Klausel in den Arbeitsvertrag. Wie so eine Klausel aussehen könnte, zeigt eine Musterklausel „Dienstreise“, die der Newsletter in dem Bericht und zum Download anbietet.

Streitigkeiten von vornherein ausschließen

Erfahrungsgemäß besteht aber auch häufig Unklarheit über die Grundsätze der Vergütung bei Dienstreisen. „Personaltipp AKTUELL“ rät, eine ausdrückliche Regelung mit Verweis auf die im Betrieb jeweils gültige Reisekostenordnung im Arbeitsvertrag aufzunehmen – damit ließen sich Streitigkeiten von vornherein ausschließen.

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Autor: Franz Höllriegel 

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