15.04.2016

Abfallbeauftragter – Aufgaben nach KrWG

Als Abfallbeauftragter besetzen Sie eine Schlüsselposition. Ihre umfangreichen Aufgaben ergeben sich aus dem Kreislaufwirtschaftsgesetz (§ 60 Abs. 1 KrWG). Das sind Ihre wichtigsten Aufgaben, Rechte und Pflichten:

1. Überwachung der Abfälle von deren Entstehung bis zur Verwertung oder Beseitigung

Um unnötige Abfälle zu vermeiden, müssen Sie als Abfallbeauftragter die technischen Einrichtungen und Handlungsabläufe regelmäßig überprüfen und dabei mögliche Schwachstellen erkennen. Mit entsprechenden Maßnahmen können Sie dann die Ursachen gezielt bekämpfen, um so das Abfallaufkommen wieder zu reduzieren. Mögliche Schwachstellen sind:

  • Fehlerhafte Maschinen
  • Lückenhafte Prozesse
  • Ausschuss in der Produktion
  • Betriebsstörungen
  • Unsachgemäße Lagerung oder Handhabung von Materialien oder
  • die unsachgemäße An- oder Auslieferung

2. Überwachung der Einhaltung der rechtlichen Vorgaben des KrWG sowie dessen Verordnungen und der erteilten Auflagen

3. Mitteilung an den Betreiber über festgestellte Mängel sowie Vorschläge zu deren Beseitigung

Die Pflicht schließt eine Kontrolle der Wirksamkeit dieser Maßnahmen ein.

4. Aufklärung der Betriebsangehörigen über mögliche von Abfällen ausgehende Gefährdungen und ggf. deren Verhinderung

Als Abfallbeauftragter haben Sie die Betriebsangehörigen des Unternehmens darüber zu informieren,

  • welche Abfälle im Unternehmen anfallen,
  • welche Gefahren von diesen ausgehen können,
  • wie diese Gefahren verhindert – oder zumindest vermindert – werden können,
  • welche Maßnahmen der Betrieb ergreift, um das Abfallaufkommen zu vermindern.

Unregelmäßigkeiten oder rechtliche Verstöße dürfen Sie nur den Verantwortlichen im Unternehmen bzw. dem Anlagenbetreiber mitteilen. Die Information der Öffentlichkeit, der Behörden und der Presse gehört nicht zu Ihren Aufgaben als Abfallbeauftragter. Nach der Störfall-Verordnung müssen Sie jedoch alle Personen, die von einem potenziellen Störfall betroffen sein könnten, über die Sicherheitsmaßnahmen und das richtige Verhalten im Störfalle unterrichten.

5. Bei genehmigungsbedürftigen Anlagen im Sinne des § 4 BImSchG oder Anlagen, in denen regelmäßig besonders überwachungsbedürftige Abfälle anfallen, sind Sie als Abfallbeauftragter ebenfalls gefordert

Hier müssen Sie auf die Entwicklung und Einführung

  • umweltfreundlicher und abfallarmer Verfahren, vor allem zur Vermeidung, Verwertung und Beseitigung der Abfälle, hinwirken,
  • umweltfreundlicher und abfallarmer Erzeugnisse unter Betrachtung des gesamten Lebenswegs hinwirken
  • und bei der Entwicklung und Einführung dieser Verfahren mitwirken.

6. Als Abfallbeauftragter müssen Sie dem Betreiber jährlich über die getroffenen Maßnahmen berichten

Wenngleich nicht vorgeschrieben, ist es jedoch sinnvoll, einen schriftlichen Bericht vorzulegen. Dadurch wird dem Betreiber der Anlage(n) eine intensivere Befassung ermöglicht, als bei einem Vortrag oder einem Gespräch. Außerdem können Sie die durchgeführten Maßnahmen und Tätigkeiten dadurch gleichzeitig dokumentieren.

 

 

Autor: WEKA Redaktion