Die vertraglich vereinbarte Beschaffenheit

Vorschriften

• § 633 BGB

• § 13 Abs. 1 VOB/B

1. Was ist unter Beschaffenheit zu verstehen?

BGB/VOB

Mit Beschaffenheit ist letztlich nichts anderes gemeint als der tatsächliche Zustand der Sache bzw. der Bauleistung. Es geht also um sämtliche der Bauleistung anhaftenden Eigenschaften.

Beispiele

• Fabrikats- oder Herstellerangaben

• Farbe

• Tragfähigkeit einer Decke oder einer Wand

• Größenangaben

• Qualitätseigenschaften

2. Wie wird eine bestimmte Beschaffenheit vereinbart?

BGB/VOB

Eine Beschaffenheit ist dann vereinbart, wenn sich beide Seiten über bestimmte Eigenschaften bzw. Anforderungen an das Werk einig sind.

Regelung in den Vertragsgrundlagen

In aller Regel werden die Eigenschaften des Bauwerks durch die Vertragsgrundlagen ausdrücklich bestimmt, etwa durch

• das Leistungsverzeichnis,

• eine funktionale Baubeschreibung,

• die Bezugnahme auf eine DIN-Vorschrift,

• die Vereinbarung eines Referenzobjekts oder

• sonstige Absprachen und Festlegungen.

Dabei kommt es nicht darauf an, von welcher Seite die Eigenschaften des Werks definiert wurden. Insbesondere ist es irrelevant, ob dem Vertrag ein Leistungsverzeichnis des Auftraggebers oder ein vom Auftragnehmer selbst erstelltes Angebot zugrunde liegt.

Keine Form vorgeschrieben

Die Beschaffenheitsvereinbarung ist an keine bestimmte Form gebunden. Die Beschaffenheit muss deshalb nicht unbedingt schriftlich festgelegt werden, auch wenn dies den Regelfall bildet.

Eine Beschaffenheitsvereinbarung kann auch mündlich oder gar stillschweigend …

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