Fachbeitrag | Beitrag aus „VOB Kommentare & Musterbriefe für Handwerker und Bauunternehmer“
10.06.2016

Berechnung von Fristen

Vorschriften

  • §§ 186 ff. BGB

Für die Berechnung des Laufs einer Frist gelten die Vorschriften der §§ 186 ff. BGB.

Danach gelten folgende Regeln:

1. Frist- und Datumsangaben

  • Unter einer Frist von einem halben Jahr versteht man sechs Monate, unter einem Vierteljahr drei Monate und unter einem halben Monat 15 Tage (§ 189 BGB).

  • Fällt das Fristende auf einen Sonntag oder Feiertag, endet die Frist erst am nächsten Werktag (§ 193 BGB).

  • Unter „Anfang des Monats“ wird der erste, unter „Mitte des Monats“ der 15. und unter „Ende des Monats“ der letzte Tag des Monats verstanden.

2. Kalender-, Werk- und Arbeitstage

Ist eine Frist nach Tagen angegeben worden, dann ist von entscheidender Bedeutung, ob es sich um Arbeits-, Werk- oder Kalendertage handeln soll:

  • Unter Arbeitstagen versteht man die Tage Montag bis Freitag; gesetzliche Feiertage sind keine Arbeitstage.

  • Unter Werktagen versteht man die Wochentage Montag bis Samstag; Feiertage fallen nicht unter diesen Begriff.

  • Jeder Tag ist ein Kalendertag, d.h., es kommt weder darauf an, um welchen Wochentag es sich handelt, noch ob es sich um einen Feiertag handelt.

Hinweise für die Praxis

  • Die Fristen des BGB sind einheitlich in Kalendertagen angegeben.

  • Die Fristen der VOB/B sind regelmäßig in Werktagen angegeben. Das gilt jedoch für die Fristen des § 16 VOB/B nicht. Hier werden die Fristen mittlerweile in Kalendertagen angegeben. Die Fristen der VOB/B sind also uneinheitlich.

  • Zu den Werktagen zählt anders als zu den Arbeitstagen …

Autor: Markus Fiedler (Rechtsanwalt)

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