27.10.2016

ADR/RID: Freistellung

Gefahrstoffe

Unter definierten Bedingungen und bei Bewertung möglicher Risiken werden für bestimmte gefährliche Güter totale oder partielle Freistellungen von den Vorschriften zugelassen. Die wirtschaftlich motivierten Freistellungsregelungen entwickeln sich im Zuge der permanenten Fortschreibung der Regelwerke.

Grundlagen

Die Freistellungsregelungen in den Anlagen A und B ADR sind grundsätzlich das Ergebnis der von der Gemeinsamen Tagung ADR/RID/ADN und der ECE WP.15 betriebenen Weiterentwicklung der Anlagen A und B. Auf bestimmte Vertragsparteien des ADR-Übereinkommens eingegrenzt, können sie auch in den nach Artikel 4 des Übereinkommens in Verbindung mit Abschnitt 1.5.1 Anlage A zu vereinbarenden bi- oder multilateralen Sonderabkommen bzw. zeitweiligen Abweichungen enthalten sein.

Geltungsbereich

In den Regelungen erfolgt eine genaue Festlegung zum Geltungsbereich der Freistellung.

Partielle Freistellungsregelungen stellen die Pflicht zur Einhaltung der weiteren zutreffenden Vorschriften in den Anlagen A und B nicht infrage. Freistellungsregelungen berühren mittelbar geltende gefahrgutrelevante Vorschriften nicht.

Die im Rahmen bi- oder multilateraler Sonderabkommen, Vereinbarungen oder Ausnahmeregelungen zugelassenen Freistellungen von den Vorschriften in GGVSEB und ADR sind grundsätzlich befristet.

Regelungsgegenstand

Die Regelungen zur Freistellung sind an die Einhaltung von Bedingungen geknüpft und können sich auf alle Vorschriften der Anlagen A und B oder auf deren Details …

Autor: WEKA Redaktion

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