News | Information 18.06.2015

Saar-Polizei testet jetzt Bodycams

Im Rahmen eines Modellprojekts werden im Saarland jetzt Polizisten mit sogenannten Bodycams ausgerüstet. Das Innenministerium folgt damit dem Beispiel von Hessen und Rheinland-Pfalz, um den Beamten mehr Schutz im Dienst gegen gewalttätige Übergriffe zu bieten.

Das Münchner Rathaus

Pilotprojekt soll unter anderem Fragen zur rechtlichen Grundlage klären

Geplant ist der Einsatz von zehn Minikameras, die an ausgesuchten Dienststellen zum Einsatz kommen sollen. „Angesichts der wachsenden Gewalt gegen unsere Polizistinnen und Polizisten wollen wir diese Möglichkeit testen, mit der in Hessen bereits gute Erfahrungen gemacht wurden“, so der saarländische Innenminister Klaus Bouillon. Im Rahmen des Pilotprojekts soll unter anderem erprobt werden, ob die sich im Alltag ergebenden polizeilichen Handlungserfordernisse von der vorhandenen rechtlichen Grundlage des Landespolizeigesetzes gedeckt sind. Es geht um die Frage, in welcher Form die Bodycams eingesetzt werden können. Videoaufnahmen von Einsatzmaßnahmen bedürfen einer rechtlichen Grundlage, die in den Polizeigesetzen der Länder geregelt ist. Im Saarland will man außerdem Erfahrungen in der technischen Handhabung und zu weiteren erforderlichen Rahmenbedingungen für einen erfolgreichen Einsatz der Kameras sammeln.

In Abstimmung zwischen der Polizeiabteilung im Innenministerium und dem Landespolizeipräsidium wird derzeit ein Konzept unter anderem hinsichtlich des Finanz- und Ausbildungsbedarfs sowie des Zeitrahmens für das Pilotprojekt erarbeitet. Es wird anschließend in ausgesuchten Dienststellen der Landespolizei umgesetzt.

Autor: Wolfram Markus (Wolfam Markus ist Herausgeber des WEKA-Handbuchs "Kommunalpolitik")