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21.10.2015

Partizipation via Internet

Für die Beteiligung ihrer Bürger an der Standortplanung für Windkraftanlagen nutzt die Stadt Heidelberg die moderne Form des Online-Dialogs über ein eigens eingerichtetes Internet-Portal. Das Konzept für die Bürgerbeteiligung hatte der Gemeinderat Anfang des Monats beschlossen.

Das Münchner Rathaus© juergen2008 /​ iStock /​ Thinkstock

Heidelberg beteiligt Bürger online an Windkraft-Standortplanung

Wo dürfen in Heidelberg Windenergieanlagen entstehen und wo nicht? Was spricht für und was gegen mögliche Standorte? Darüber sind die Stadt Heidelberg in Baden-Württemberg und der Nachbarschaftsverband Heidelberg-Mannheim jetzt mit den Bürgern in den Dialog eingetreten, und zwar über das Internet. Am 15. Oktober startete unter www.heidelberg-windenergie.de ein vierwöchiger Online-Dialog. Die Bürger haben auf dem Portal die Gelegenheit, sich zu den möglichen Standorten zu äußern oder standortübergreifende Gesichtspunkte zu diskutieren.

Das Konzept für die städtische Bürgerbeteiligung hat der Heidelberger Gemeinderat Anfang Oktober 2015 einstimmig beschlossen.
Hintergrund ist, dass der Nachbarschaftsverband Heidelberg-Mannheim aktuell einen „Flächennutzungsplan Windenergie“ für seine 18 Mitgliedskommunen erstellt. Ein erster Planungsentwurf enthält sieben mögliche Flächen auf Heidelberger Gemarkung, wo künftig Windräder gebaut werden könnten. Die Stadt muss im kommenden Frühjahr Stellung zu dem Flächennutzungsplan beziehen.

Momentan sind Windenergieanlagen aufgrund des bestehenden Regionalplans „Windenergie“ rechtlich nicht zulässig. Dieses Bauverbot wird jedoch in absehbarer Zeit entfallen. Damit werden Windkraftanlagen grundsätzlich überall möglich sein, solange keine sonstigen öffentlichen Belange entgegenstehen. Eine gezielte und verträgliche Standortsteuerung ist dann nur über einen Flächennutzungsplan möglich. In diesem können sogenannte Konzentrationszonen für Windenergie ausgewiesen werden. Außerhalb dieser Flächenbereiche wären Windenergieanlagen dann unzulässig.

Autor: Wolfram Markus 

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