Lexikonstichwort | Beitrag aus „Arbeitsrecht für Betriebsräte - online“
06.04.2016

Leitende Angestellte

Business Team Achievement Success Mission Concept© Rawpixel /​ Fotolia

Leitende Angestellte nehmen typische Arbeitgeber- und Unternehmerfunktionen mit einem eigenen erheblichen Entscheidungsspielraum wahr. Sie stehen daher im „Arbeitgeberlager“. Dies setzt ein erhöhtes Vertrauensverhältnis zum Arbeitgeber voraus. Leitende Angestellte im betriebsverfassungsrechtlichen und kündigungsschutzrechtlichen Sinne werden nicht identisch definiert. Das KSchG setzt zwingend die Befugnis zur Entlassung und/oder Einstellung voraus; nach dem BetrVG ist ein leitender Angestellter bereits, wer Aufgaben wahrnimmt, die aufgrund ihrer Bedeutung für das Unternehmen einen maßgeblichen Einfluss haben.

Das Wichtigste auf einen Blick

  • Mit der Übertragung der Position eines leitenden Angestellten geht zwar ein Gewinn an Verantwortung einher, jedoch ist dies auch mit dem Verlust an arbeitsrechtlichem Schutz verbunden.

  • Eine allgemeingültige Definition für den Begriff „leitender Angestellter“ gibt es nicht. Unterschiedliche Gesetze stellen jeweils voneinander abweichende Anforderungen auf.

  • Ein Arbeitnehmer kann also leitender Angestellter im Sinne des BetrVG sein, nicht jedoch im Sinne des KSchG – und umgekehrt.

  • Im Sinne des KSchG ist entscheidend, ob der leitende Arbeitnehmer entweder zur selbstständigen Einstellung oder zur Entlassung von Arbeitnehmern berechtigt ist und eine echte unternehmerische Führungsaufgabe wahrnimmt.

  • Die in § 5 Abs. 3 BetrVG enthaltene Definition des Leitenden Angestellten weicht von der des § 14 KSchG deutlich ab. Entscheidend ist, ob …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa 

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