Lexikonstichwort | Beitrag aus „Wasserrecht“
07.04.2016

Technische Regeln für wassergefährdende Stoffe

Wasser© Trifonenko/​iStock/​Thinkstock

Technische Regeln wassergefährdender Stoffe (TRwS) beruhen auf allgemein anerkannten Regeln der Technik und sind technische Empfehlungen bzw. Vorschläge, die den Umgang mit wassergefährdenden Stoffen betreffen. Erst mit Einführung als technische Vorschriften werden sie rechtsverbindlich.

Technische Regeln für den Gewässerschutz

Um den Besorgnisgrundsatz im Sinne des Wasserhaushaltsgesetz zu erfüllen, müssen Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen gemäß § 62 WHG mindestens entsprechend den allgemein anerkannten Regeln der Technik (a.a.R.d.T.) beschaffen sein sowie entsprechend eingebaut, aufgestellt, unterhalten und betrieben werden.

Technische Regeln sind zunächst rechtlich nicht verbindlich, sondern sind Informationsquellen. Erst mit der Einführung durch die Länder als technische Vorschriften im Sinne einer a.a.R.d.T. werden sie rechtsverbindlich.

Für den Gewässerschutz liegen eine Reihe von technischen Regeln vor. Es ist in jedem Fall darauf zu achten, welche der in Tabelle 1 wiedergegebenen Vorschriften in welchem Land eingeführt worden sind und ob es eventuell Abweichungen davon gibt. Auch der Weg der Bekanntmachung differiert von Land zu Land. So gelten in Niedersachsen z.B. diese technischen Vorschriften auch ohne Veröffentlichung im Niedersächsischen Ministerialblatt.

Im Auftrag der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) hat die Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e.V. (DWA) technische Regeln erarbeitet. Diese können

Autor: WEKA Redaktion 

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