23.06.2016

Bestellung zur Fachkraft für Arbeitssicherheit

Ingenieur in der Produktion

Die Bestellung zur Fachkraft für Arbeitssicherheit muss schriftlich erfolgen. Dem Wortlaut des Arbeitssicherheitsgesetzes nach (… hat zu bestellen … hat Aufgaben zu übertragen …) könnte man meinen, dass der Arbeitgeber aufgrund von § 5 ASiG ohne weiteres die Befugnis besitzt, einseitig Mitarbeitern, die dazu fachlich befähigt sind, in seinem Betrieb als Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu bestellen und diesen nach § 6 ASiG Aufgaben zu übertragen. Dies trifft jedoch nicht zu. Ohne oder gar gegen den Willen des Mitarbeiters wäre eine Bestellung nicht wirksam.

Der Unternehmer bestellt die Fachkraft für Arbeitssicherheit

Der Arbeitgeber ist in seinem Unternehmen zuständig und verantwortlich für die Arbeitssicherheit. Für die Beratung zu den Themengebieten der Arbeitssicherheit bietet sich für ihn die Möglichkeit, schriftlich eine Fachkraft für Arbeitssicherheit zu bestellen.

Sie unterstützt den Arbeitgeber nicht nur bei konkreten Fragestellungen zur Arbeitssicherheit, sondern steht ihm beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung beratend zur Seite. Welche konkreten Aufgaben eine Fachkraft für Arbeitssicherheit in einem Unternehmen übernimmt, entscheidet der Arbeitgeber.

Der Unternehmer wird durch die Bestellung einer solchen Fachkraft jedoch nicht von seinen Pflichten entbunden. Die Übertragung der Aufgaben nach § 6 ASiG stellt keine Übertragung von Arbeitgeberpflichten im Sinne von § 7 Arbeitschutzgesetz (ArbSchG) dar. Vielmehr handelt es sich um gesetzlich definierte Sifa-Aufgaben, die der Arbeitgeber der Sifa bei deren Bestellung überträgt. Das ASiG ändert nichts an den Pflichten des Arbeitgebers aufgrund des ArbSchG, für Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz zu sorgen. Als Fachkräfte für Arbeitssicherheit können Fachkräfte, die über die entsprechende Fachkunde verfügen, wie z.B. Sicherheitsingenieure oder Sicherheitstechniker, zurate gezogen werden.

Die Bestellung zur Fachkraft für Arbeitssicherheit erfolgt schriftlich

Die Person, die vom Arbeitgeber als Fachkraft für Arbeitssicherheit bestellt wird, muss über die erforderliche Fachkenntnis verfügen. Die Bestellung einer solchen Person bedarf der schriftlichen Anforderung des Arbeitgebers.

Tipp: Für die Bestellung zur Fachkraft für Arbeitssicherheit finden Sie auch eine Vorlage im Downloadbereich.

Unter anderem müssen im Rahmen dieser Bestellung die zukünftigen Tätigkeiten der Fachkraft aufgeführt werden. Sie sind an die Betriebsart anzupassen. Der Arbeitgeber hat zudem die Pflicht, die Fachkraft für Arbeitssicherheit dahin gehend zu unterstützen, dass sie die ihr übertragenen Aufgaben zufriedenstellend erledigen kann. Die Unterstützung kann dabei sowohl …

Autor: WEKA Fachredaktion

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