Fachbeitrag | Informieren und Recht
12.01.2015

Begehungen im Betrieb – Unternehmerpflicht und Verantwortung

Betriebsbegehungen müssen regelmäßig durchgeführt werden. Das hält sowohl Arbeits- und Gesundheitsschutz kontinuierlich aufrecht. Dabei kann es sich um Einzelplatz-Begehungen oder um Begehungen eines ganzen Betriebes handeln.

© kzenon /​ iStock /​ Thinkstock

Die Begehungen sollten nach einem im Arbeitsschutzausschuss abgestimmten Konzept und anlassbezogen (Arbeitsunfall, Beschwerde, Schwerpunktaktion etc.) angekündigt oder auch unangekündigt erfolgen. Der zeitliche Rhythmus und die Dauer von Betriebs-/ Arbeitsplatzbegehungen sollte in Abhängigkeit von den betrieblichen Gefährdungen gestaltet werden.

Begehung – Pflicht nach Arbeitssicherheitsgesetz

Nach dem Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) gehört die regelmäßige Begehung von Arbeitsstätten zu den Pflichten der Arbeitgeber (Arbeitgebervertreter, § 3 Abs.1,2 ArbSchG; § 2 Abs. 2 ASiG), der Fachkräfte für Arbeitssicherheit (§ 6 Abs.1 ASiG), der Betriebsärzte (§ 3 Abs. 1 ASiG), der Mitarbeitervertretung (§ 89 Abs. 2 BetrVG), des/der Sicherheitsbeauftragten (§ 22 SGB VII), ggf. Betriebsleiter, Bereichsleiter, Schwerbehindertenvertretung.

Dabei muss der Arbeitgeber den Betriebsarzt und die Sicherheitsfachkraft bei der Wahrnehmung von Begehungen in allen vorgesehenen Bereichen unterstützen (§ 2 Abs. 2 ASiG) und die Verpflichtung zur Durchführung von gemeinsamen Betriebsbegehungen der Fachkraft für Arbeitssicherheit mit dem Betriebsarzt nach § 10 ASiG beachten.

Die bestellte Fachkraft für Arbeitssicherheit sowie der Betriebsarzt sollten etwa 30% der Einsatzzeit für Betriebsbesichtigungen aufwenden, wenn sie ihrer Aufgabe gerecht werden wollen und sich an den betriebsspezifisch festgelegten jährlichen Schwerpunkten nach DGUV Vorschrift 2 orientieren. Die Besichtigungszeit sollte über das ganze Jahr verteilt werden und auch Außenbesichtigungen, z.B. Baustellen und Außendienstarbeiten mit einbeziehen. Im Falle von arbeitsmedizinischen Fragestellungen (u.a. Ergonomie von Mobiliar, Maschinen, Arbeitszeitgestaltung, Vorsorge, gesundheitliche Eignung, Umgebungsfaktoren) ist es unbedingt erforderlich, den Betriebsarzt bei den Begehungen einzubinden.

Die Arbeitsplätze sollen bei jeder Begehung regelhaft mit Blick auf Unfallgefahren, Belastung von Beschäftigten und daraus resultierenden gesundheitlichen Gefährdungen, in Form von Mängeln, durch die Arbeitsschutz-Akteure des Betriebes beurteilt und der mögliche Anpassungsbedarf der Gefährdungsbeurteilung (§ 5 ArbSchG) ermittelt werden.
Zur Begehung können bei Bedarf auch außerbetriebliche Fachleute (z.B. Berufsgenossenschaft, Gewerbeaufsichtsamt, Coach…), ggf. für Messungen, herangezogen werden, vorausgesetzt der Arbeitgeber stimmt zu.

Welche Punkte sind vor und während der Begehung außerdem zu beachten?

  • Oberstes Gebot bei jeder Begehung ist es, die entsprechenden Mitarbeiter/innen im Rahmen von vertrauensvollen Interviews/ Befragungen miteinzubeziehen und aktiv zu beteiligen, da nur sie genau wissen „wo der Schuh drückt“,
  • Bei jeder Begehung sollte auf die Benutzung technischer Schutzvorrichtungen und das Tragen der erforderlichen PSA sowie auf die Einhaltung der Arbeitsschutz-Regeln geachtet bzw. erfragt werden, aus welchen Gründen dies nicht geschieht,
  • Für die Betriebsbegehung sind grundsätzlich eine Einladung mit Benachrichtigung aller zu Beteiligenden sowie eine kurze Vorbesprechung (durch den Verantwortlichen), die Bereitstellung erforderlicher persönlicher Schutzausrüstung, Messgeräte (u.a. Luxmeter, Schallpegelmesser, Klima-Messgerät, Maßband etc.) und die Festlegung der Protokollart, –führung, -verteiler erforderlich,
  • Funktion und Anwendung der Messgeräte sollten vorher eingeübt worden sein,
  • Eine einfache Dokumentation der orientierenden Mess-Ergebnisse sollte vorgenommen werden (ggf. weitere Messungen nach TRGS 402 veranlassen),
  • Ggf. auch Nachweise zeigen lassen (Erlaubnisse, Befähigungen, Sachkunden, Betriebsbeschreibungen etc.),
  • Bei der Begehung sollten die Teilnehmer möglichst zusammen bleiben und Fragen gemeinsam diskutieren,
  • Es ist empfehlenswert, für die Begehung selbst eine Ausgabe der ArbStättV und ggf. Informationen über Gefahrstoffe und deren Grenzwerte bei sich zu haben (Taschenbuchformat)

Was ist im Anschluss an die Begehung zu tun?

Am Begehungsende sollte eine kurze abschließende Besprechung stehen, in der Eindrücke ausgetauscht und erste Hinweise auf erforderliche Maßnahmen gegeben werden.
Hierbei können auch betriebliche Fachleute, wie Meister oder Abteilungsleiter, für noch offen gebliebene Fragen zu Technologien oder Verfahrensabläufen, zur Anwendung bestimmter Stoffe etc. einbezogen werden.

Die jeweilige Begehung muss abschließend dokumentiert werden. Dazu bieten sich tabellarische Formprotokolle (Checkliste) als Mängelbericht an. Diese sind dafür schnell zu erstellen und machen weniger Arbeit als formfreie Protokolle. Es können aber auch mehrere Berichte parallel erstellt werden oder der Betriebsarzt macht sich zusätzlich für seine Unterlagen eigene Aufzeichnungen. Die Adressaten des Protokolls sollten unten aufgeführt sein (Verteiler). Erforderliche Skizzen oder Pläne mit Kennzeichnungen können zur besseren Anschaulichkeit beigefügt werden.

In Einzelfällen nehmen auch außerbetriebliche Stellen, wie die Gewerbeaufsicht oder technische Aufsichtspersonen der Unfallversicherung Einsicht in die Protokolle.
Der Charakter des Protokolls als Dokument sollte daher bei der Abfassung berücksichtigt werden.

Die in der Begehung festgestellten Maßnahmen sollten zeitnah, z.B. in der nächsten ASA-Sitzung, abgestimmt und mit Durchführungsterminen und Verantwortlichkeiten festgelegt und umgesetzt werden.

Autor: Stefan Johannsen

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