Lexikonstichwort | Beitrag aus „Arbeitssicherheit kompakt“
24.06.2016

Berufsgenossenschaft

Helm und Schutzbrillendoeljindoel/​iStock/​Thinkstock

Die Berufsgenossenschaften sind die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung für die Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft und deren Beschäftigte. Jeder Unternehmer, der Arbeitnehmer beschäftigt, ist zur Mitgliedschaft verpflichtet und muss Beiträge zahlen. Die Berufsgenossenschaften finanzieren sich ausschließlich aus diesen Beiträgen. Bei den Berufsgenossenschaften handelt es sich um Körperschaften des öffentlichen Rechts. Ihre Aufgaben lassen sich unter den Begriffen Prävention, Rehabilitation und Entschädigung zusammenfassen.

Aufgaben der Berufsgenossenschaften

Eine Aufgabe der Berufsgenossenschaften ist nach § 15 SGB VII die „Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren“. Allgemein betrachtet beraten die Berufsgenossenschaften hierzu den Arbeitgeber in Fragen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes. Hierzu können sie Unfallverhütungsvorschriften erlassen, die das Verhalten der Arbeitnehmer sowie Maßnahmen der Arbeitgeber regeln und somit zur Prävention von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und anderen Gefahren beitragen.

Derjenige, der vorsätzlich oder fahrlässig gegen die Unfallverhütungsvorschrift verstößt, kann mit Bußgeld belegt werden. Weiterhin gehört die Überwachung der Durchführung der Unfallverhütungsvorschriften zu den Aufgaben der Berufsgenossenschaften. Diese wird durch Aufsichtspersonen gemäß § 19 SGB VII durchgeführt. Dabei hat der Arbeitgeber „die Aufsichtsperson zu unterstützen, soweit dies zur Erfüllung …

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