23.06.2016

Gefährdungsbeurteilung für Arbeitsmittel

Der Arbeitgeber ist verpflichtet, vor der Verwendung von Arbeitsmitteln die auftretenden Gefährdungen zu beurteilen (Gefährdungsbeurteilung) und daraus notwendige und geeignete Schutzmaßnahmen abzuleiten.

Domino-Steine

Im Prinzip dürfen Arbeitsmittel erst verwendet werden, wenn die Gefährdungsbeurteilung für Arbeitsmittel erstellt wurde und alle erforderlichen Arbeitsmittelprüfungen erfolgt sind. Beides schreibt die Betriebssicherheitsverordnung zwingend vor.

Zu den Arbeitsmitteln zählen alle vom Arbeitgeber bereitgestellten und bei der Arbeit verwendeten Geräte, Werkzeuge, Maschinen oder Anlagen. Dies können beispielsweise auch Fahrzeuge, Schiffe, Leitern und Gerüste sein. Auch überwachungsbedürftige Anlagen zählen zu Arbeitsmitteln.

Verwendung von Arbeitsmitteln

Der Arbeitgeber ist verpflichtet, vor der Verwendung von Arbeitsmitteln die auftretenden Gefährdungen zu beurteilen (Gefährdungsbeurteilung) und daraus notwendige und geeignete Schutzmaßnahmen abzuleiten. Das Vorhandensein einer CE-Kennzeichnung entbindet nicht von der Pflicht zur Durchführung einer Gefährdungsbeurteilung für Arbeitsmittel. Das heißt, bei der Auswahl und der Beschaffung der Arbeitsmittel muss darauf geachtet werden, dass diese nicht die Gesundheit der Mitarbeiter gefährden. Dabei hat er besonders auf die individuell mit dem Arbeitsmittel verbundenen Gefahren zu achten.

Arbeitsmittel dürfen erst verwendet werden, nachdem der Arbeitgeber

  1. eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt hat,
  2. die dabei ermittelten Schutzmaßnahmen nach dem Stand der Technik getroffen hat und
  3. festgestellt hat, dass die Verwendung der Arbeitsmittel nach dem Stand der Technik sicher ist.

Gefährdungsbeurteilung für Arbeitsmittel

In die Beurteilung sind alle Gefährdungen einzubeziehen, die bei der Verwendung von Arbeitsmitteln ausgehen, und zwar von:

  1. den Arbeitsmitteln selbst,
  2. der Arbeitsumgebung und
  3. den Arbeitsgegenständen, an denen Tätigkeiten mit Arbeitsmitteln durchgeführt werden.

Bei der Gefährdungsbeurteilung ist insbesondere Folgendes zu berücksichtigen:

  • die Gebrauchstauglichkeit von Arbeitsmitteln einschließlich der ergonomischen, alters- und alternsgerechten Gestaltung,
  • die sicherheitsrelevanten einschließlich der ergonomischen Zusammenhänge zwischen Arbeitsplatz,
  • Arbeitsmittel, Arbeitsverfahren, Arbeitsorganisation, Arbeitsablauf, Arbeitszeit und Arbeitsaufgabe,
  • die physischen und psychischen Belastungen der Beschäftigten, die bei der Verwendung von Arbeitsmitteln auftreten,
  • vorhersehbare Betriebsstörungen und die Gefährdung bei Maßnahmen zu deren Beseitigung.

Der Arbeitgeber hat die Belange des Arbeitsschutzes in Bezug auf die Verwendung von Arbeitsmitteln angemessen in seine betriebliche Organisation einzubinden und hierfür die erforderlichen personellen, finanziellen und organisatorischen Voraussetzungen zu schaffen. Insbesondere hat er dafür zu sorgen, dass bei der Gestaltung der Arbeitsorganisation, des Arbeitsverfahrens und des Arbeitsplatzes sowie bei der Auswahl und beim Zur-Verfügung-Stellen der Arbeitsmittel alle mit der Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten zusammenhängenden Faktoren, einschließlich der psychischen, ausreichend berücksichtigt.

Ergibt sich aus der Gefährdungsbeurteilung, dass Gefährdungen durch technische Schutzmaßnahmen nach dem Stand der Technik nicht oder nur unzureichend vermieden werden können, hat der Arbeitgeber geeignete organisatorische und personenbezogene Schutzmaßnahmen zu treffen. Technische Schutzmaßnahmen haben Vorrang vor organisatorischen, diese haben wiederum Vorrang vor personenbezogenen Schutzmaßnahmen. Die Verwendung persönlicher Schutzausrüstung ist für jeden Beschäftigten auf das erforderliche Minimum zu beschränken.

Festlegung von Schutzmaßnahmen

Bei der Festlegung der Schutzmaßnahmen muss der Arbeitgeber die Vorschriften der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) einschließlich der Anhänge beachten und die nach § 21 Absatz 4 Nummer 1 BetrSichV bekannt gegebenen Regeln und Erkenntnisse berücksichtigen. Bei Einhaltung dieser Regeln und Erkenntnisse ist davon auszugehen, dass die in dieser Verordnung gestellten Anforderungen erfüllt sind. Von den Regeln und Erkenntnissen kann abgewichen werden, wenn Sicherheit und Gesundheit durch andere Maßnahmen zumindest in vergleichbarer Weise gewährleistet werden.

Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass Arbeitsmittel, für die in § 14 und im Abschnitt 3 dieser Verordnung Prüfungen vorgeschrieben sind, nur verwendet werden, wenn diese Prüfungen durchgeführt und dokumentiert wurden.

Der Arbeitgeber hat die Wirksamkeit der Schutzmaßnahmen vor der erstmaligen Verwendung der Arbeitsmittel zu überprüfen. Satz 1 gilt nicht, soweit entsprechende Prüfungen nach § 14 oder § 15 durchgeführt wurden. Der Arbeitgeber hat weiterhin dafür zu sorgen, dass Arbeitsmittel vor ihrer jeweiligen Verwendung durch Inaugenscheinnahme und erforderlichenfalls durch eine Funktionskontrolle auf offensichtliche Mängel kontrolliert werden und Schutz- und Sicherheitseinrichtungen einer regelmäßigen Funktionskontrolle unterzogen werden. Satz 3 gilt auch bei Arbeitsmitteln, für die wiederkehrende Prüfungen nach § 14 oder § 16 vorgeschrieben sind.

Die vom Arbeitgeber bereitgestellten Arbeitsmittel müssen für den vorgesehenen Einsatzzweck geeignet sein. Außerdem dürfen diese nur in der in der Betriebsanleitung des Herstellers vorgesehenen Weise zum Einsatz kommen. Arbeitsmittel dürfen nur von entsprechend ausgebildeten und ausreichend unterwiesenen Mitarbeitern benutzt werden. Die Benutzung der Arbeitsmittel muss in jedem Fall eine Gefährdung anderer ausschließen. Nach der Verwendung von Arbeitsmitteln müssen gegebenenfalls geeignete Aufbewahrungsmöglichkeiten vorhanden sein.

Autor: WEKA Fachredaktion