16.05.2018

Prüfung von Arbeitsmitteln

Im Arbeitsschutz versteht man unter dem Begriff Prüfung das regelmäßige Untersuchen von Arbeitsmitteln im Hinblick auf deren sicheren Zustand, insbesondere auf Defekte, Mängel oder Störungen. Auch besondere Anlässe wie Unfälle machen Prüfungen erforderlich.

Arbeitsmittel

Das deutsche Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) legt seit 1996 grundlegende Anforderungen hinsichtlich Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz fest. Arbeitgeber sind danach gefordert, ”die Arbeit […] so zu gestalten, dass eine Gefährdung für Leben und Gesundheit möglichst vermieden und die verbleibende Gefährdung möglichst gering gehalten wird“.

Dazu gehört auch, dass am Arbeitsplatz nur Arbeitsmittel bereitgestellt werden, die für die jeweilige Aufgabe und die Arbeitsplatzbedingungen geeignet sind. Außerdem muss gewährleistet sein, dass die Arbeitsmittel bei bestimmungsgemäßer Benutzung die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten nicht gefährden – und das über ihren gesamten Lebenszyklus. Deshalb müssen Arbeitsmittel nicht nur sorgfältig ausgewählt, sondern beim Betreiben immer wieder geprüft werden.

Prüfung von Arbeitsmitteln nach Betriebssicherheitsverordnung

Detailvorgaben sind in der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) enthalten. Die BetrSichV regelt die Bereitstellung und sichere Benutzung von Arbeitsmitteln und setzt dabei mehrere EG-Richtlinien in nationales Recht um.

Weil die BetrSichV lediglich allgemeine Schutzziele vorgibt, ergänzen und konkretisieren die Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) die Vorgaben. Als Handlungshilfen auch für die Arbeitsmittelprüfung unterstützen sie den Unternehmer bei der rechtssicheren Umsetzung der BetrSichV. Einschlägig sind hier die TRBS 1201 ”Prüfungen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen“, die TRBS 1111 ”Gefährdungsbeurteilung und sicherheitstechnische Bewertung“, die TRBS 1112 ”Instandhaltung“ sowie die TRBS 1203 ”Befähigte Personen“.

Arbeitsmittel – Definition

In § 2 BetrSichV wird definiert:

”(1) Arbeitsmittel sind Werkzeuge, Geräte, Maschinen oder Anlagen, die für die Arbeit verwendet werden, sowie überwachungsbedürftige Anlagen.

(2) Die Verwendung von Arbeitsmitteln umfasst jegliche Tätigkeit mit diesen. Hierzu gehören insbesondere das Montieren und Installieren, Bedienen, An- oder Abschalten oder Einstellen, Gebrauchen, Betreiben, Instandhalten, Reinigen, Prüfen, Umbauen, Erproben, Demontieren, Transportieren und Überwachen.“

Bei der Definition von überwachungsbedürftigen Anlagen wird auf das Produktsicherheitsgesetz verwiesen.

Das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) definiert ”Anlagen, die mit Rücksicht auf ihre Gefährlichkeit einer besonderen Überwachung bedürfen“ als ”überwachungsbedürftige Anlagen“. Dazu gehören nach § 2 Nr. 30 u.a.:

  1. Dampfkesselanlagen mit Ausnahme von Dampfkesselanlagen auf Seeschiffen
  2. Druckbehälteranlagen außer Dampfkesseln,
  3. Anlagen zur Abfüllung von verdichteten, verflüssigten oder unter Druck gelösten Gasen,
  4. Leitungen unter innerem Überdruck für brennbare, ätzende oder giftige Gase, Dämpfe oder Flüssigkeiten,
  5. Aufzugsanlagen,
  6. Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen,
  7. Getränkeschankanlagen und Anlagen zur Herstellung kohlensaurer Getränke,
  8. Acetylenanlagen und Calciumcarbidlager,
  9. Anlagen zur Lagerung, Abfüllung und Beförderung von brennbaren Flüssigkeiten.

Zu den überwachungsbedürftigen Anlagen gehören auch Mess-, Steuer- und Regeleinrichtungen, die dem sicheren Betrieb dieser überwachungsbedürftigen Anlagen dienen; zu den in den Buchstaben b, c und d bezeichneten überwachungsbedürftigen Anlagen gehören nicht die Energieanlagen im Sinne des Energiewirtschaftsgesetzes.

Arbeitsmittel sind also sowohl komplexe Anlagen und Maschinen wie einfache Handwerkzeuge, Zubehör wie Kabel und Stecker oder Alltagsgeräte wie Kaffeemaschinen gehören ebenfalls dazu. Auch Arbeitsmittel, die auf Fahrzeuge montiert sind, etwa Ladekrane, fallen wie die persönlichen Schutzausrüstungen (PSA) unter die BetrSichV und müssen regelmäßig geprüft werden.

Tipp: Eine Liste aller prüfpflichtigen Arbeitsmittel und weitere Arbeitshilfen zur Prüfung von Arbeitsmitteln finden finden Sie im Downloadbereich.

Das Arbeitsmittelverzeichnis

Vor der Prüfung muss ein umfassendes Verzeichnis aller Arbeitsmittel (von A wie Anschlagmittel bis Z wie Zurrgurte) im Betrieb erstellt werden. Vorsicht: Bei der Listung gilt es, einige Fallstricke zu umgehen. Selbstverständlich ist, dass alle vom Unternehmen selbst beschafften Arbeitsmittel in das Arbeitsmittelverzeichnis gehören.

In Einzelfällen verwenden die Mitarbeiter aber auch mitgebrachte Arbeitsmittel – eigene Werkzeuge oder die vom Kollegen von zu Hause geholte Kaffeemaschine. Verursacht etwa die Kaffeemaschine einen Kurzschluss, stellt sich unter Umständen ein Haftungsproblem, wenn sie nicht – wie alle Arbeitsmittel – auf ihre Funktionsfähigkeit geprüft wurde. Die ”Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV)“ weisen außerdem darauf hin, dass der Arbeitgeber auch dann Arbeitsmittel bereitstellt, wenn er seine Beschäftigten damit beauftragt, diese Arbeitsmittel selbst aus Mitteln zu beschaffen, die er zur Verfügung stellt – wie das in einigen Branchen üblich ist.

Immer mehr Betriebe leasen, leihen oder mieten spezielle Arbeitsmittel. Obwohl der Unternehmer nicht Eigentümer dieser Arbeitsmittel ist, verbleibt die Prüfpflicht bei ihm. Deshalb muss er mit dem Verleiher oder dem Leasingpartner abstimmen, dass die Arbeitsmittel regelmäßig im benötigten Umfang geprüft werden.

Außerdem muss er kontrollieren, dass die Prüfungen tatsächlich durchgeführt und dokumentiert werden. Das legt Abschnitt A 7.5 der Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung explizit fest: ”Grundsätzlich ist der Arbeitgeber, der ein Arbeitsmittel seinen Beschäftigten zur Verfügung stellt, für die Erfüllung der Anforderungen der BetrSichV verantwortlich, unabhängig davon, ob er das Arbeitsmittel nur gemietet, geleast oder geliehen hat. Er muss sich vergewissern, dass das Arbeitsmittel vor allem den arbeitsschutz- und sicherheitstechnischen Anforderungen entspricht. Diese können z.B. in der Bestellung bzw. Anforderung oder im Leasing- bzw. Mietvertrag vorgegeben oder vereinbart sein.“

Gefährdungsbeurteilung für Arbeitsmittel

Im Rahmen der gesetzlich vorgeschriebenen betrieblichen Gefährdungsbeurteilung für Arbeitsmittel muss der Unternehmer ermitteln, welche Arbeitsmittel wann, wie oft, in welchem Umfang und von wem geprüft werden müssen. Prüfgegenstand können ganze Arbeitsmittel, überwachungsbedürftige Anlagen oder Teile von Arbeitsmitteln oder Anlagen sein.

Außerdem muss der Unternehmer qualifizierte Personen benennen und schriftlich beauftragen, die die Prüfung durchführen sollen. Natürlich muss dabei auch festgelegt werden, wer die bei der Überprüfung festgestellten Mängel zu welchem Zeitpunkt oder in welchem Zeitrahmen beseitigt. Alle Informationen zur Prüfung und die Prüfergebnisse müssen schriftlich aufgezeichnet und aufbewahrt werden (Pflicht zur Dokumentation). Ziel aller Maßnahmen ist es, Sicherheitsmängel möglichst früh zu erkennen und zu beheben.

Die im Jahr 2015 novellierte BetrSichV legt Details in § 14 fest:

§ 14 Prüfung von Arbeitsmitteln

(1) Der Arbeitgeber hat Arbeitsmittel, deren Sicherheit von den Montagebedingungen abhängt, vor der erstmaligen Verwendung von einer zur Prüfung befähigten Person prüfen zu lassen. Die Prüfung umfasst Folgendes:

1. die Kontrolle der vorschriftsmäßigen Montage oder Installation und der sicheren Funktion dieser Arbeitsmittel,

2. die rechtzeitige Feststellung von Schäden,

3. die Feststellung, ob die getroffenen sicherheitstechnischen Maßnahmen wirksam sind.

Prüfinhalte, die im Rahmen eines Konformitätsbewertungsverfahrens geprüft und dokumentiert wurden, müssen nicht erneut geprüft werden. Die Prüfung muss vor jeder Inbetriebnahme nach einer Montage stattfinden.

(2) Arbeitsmittel, die Schäden verursachenden Einflüssen ausgesetzt sind, die zu Gefährdungen der Beschäftigten führen können, hat der Arbeitgeber wiederkehrend von einer zur Prüfung befähigten Person prüfen zu lassen. Die Prüfung muss entsprechend den nach § 3 Absatz 6 ermittelten Fristen stattfinden.“

Bei der Ordnungsprüfung wird festgestellt, ”ob die zur Durchführung der Prüfung erforderlichen Unterlagen vorhanden und schlüssig sind, [ob] der Prüfgegenstand gemäß dem Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung eingesetzt und verwendet wird, [ob] die erforderlichen Prüfparameter definiert sind (Prüfumfang, Prüffrist), [ob] die technischen Unterlagen mit der Ausführung übereinstimmen, [ob] die Beschaffenheit des Prüfgegenstandes oder die Betriebsbedingungen seit der letzten Prüfung geändert worden sind, [und ob] die von der Behörde gegebenenfalls geforderten Auflagen im Erlaubnis- oder Genehmigungsbescheid eingehalten sind“.

Bei der technischen Prüfung dagegen werden ”die sicherheitstechnisch relevanten Merkmale eines Prüfgegenstandes auf Zustand, Vorhandensein und gegebenenfalls Funktion am Objekt selbst mit geeigneten Verfahren geprüft. Hierzu gehören beispielsweise die folgenden Prüfarten: äußere oder innere Sichtprüfung, Funktions- und Wirksamkeitsprüfung, Prüfung mit Mess- und Prüfmitteln, labortechnische Untersuchung, zerstörungsfreie Prüfung, Prüfung mit datentechnisch verknüpften Messsystemen (z.B. Online-Überwachung)“.

Als Prüfumfang wird sowohl die Auswahl der Prüfgegenstände (z.B. Komponenten, Stichproben) als auch die Tiefe der jeweiligen Prüfung definiert. Die ebenfalls zu ermittelnden Prüffristen werden als festgelegte Zeiträume zwischen zwei Prüfungen gefasst, die so festgelegt werden sollen, ”dass der Prüfgegenstand nach allgemein zugänglichen Erkenntnisquellen und betrieblichen Erfahrungen im Zeitraum zwischen zwei Prüfungen sicher benutzt werden kann“. In der TRBS 1201 finden sich auch Übersichten mit Prüfintervallen zu häufig eingesetzten Typen von Arbeitsmitteln, die als Arbeitshilfe dienen können. Außerdem unterstützen viele Berufsgenossenschaften und Unfallkassen ihre Mitgliedsbetriebe mit spezifischen Prüf- und Checklisten.

Unterstützung bei der Festlegung von Prüfinhalten für elektrische Betriebsmittel gibt auch die DGUV Information 203-071 ”Wiederkehrende Prüfungen ortsveränderlicher elektrischer Arbeitsmittel“.

Bei der vollständigen Erfassung und Verwaltung von Arbeitsmitteln unterstützt Sie ab sofort die neue Software „Arbeitsmittel plus„. Mit den enthaltenen 190 Vorlagen für Arbeitsmittel-Stammdaten inkl. Prüffristen sowie hilfreicher Checklisten zur Arbeitsmittelprüfung haben Sie eine Rundum-Sorglos-Lösung an der Hand, die Ihnen die Arbeit enorm erleichtert.

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Autor: WEKA Redaktion