18.05.2020

Prüfung von Arbeitsmitteln

Im Arbeitsschutz versteht man unter dem Begriff Prüfung das regelmäßige Untersuchen von Arbeitsmitteln im Hinblick auf deren sicheren Zustand, insbesondere auf Defekte, Mängel oder Störungen. Auch besondere Anlässe wie Unfälle machen Prüfungen erforderlich. Was bei der Prüfung von Arbeitsmitteln aktuell alles zu beachten ist, erfahren Sie hier.

Arbeitsmittel

Warum ist die Prüfung von Arbeitsmitteln wichtig?

Das deutsche Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) legt seit 1996 grundlegende Anforderungen hinsichtlich Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz fest. Dazu gehört auch die Prüfung von Arbeitsmitteln.

Arbeitgeber sind demnach gefordert

„die Arbeit […] so zu gestalten, dass eine Gefährdung für Leben und Gesundheit möglichst vermieden und die verbleibende Gefährdung möglichst gering gehalten wird“.

Um dieses Ziel zu erreichen, dürfen am Arbeitsplatz nur Arbeitsmittel bereitgestellt werden, die für die jeweilige Aufgabe und die Arbeitsplatzbedingungen geeignet sind. Außerdem muss gewährleistet sein, dass die Arbeitsmittel bei bestimmungsgemäßer Benutzung die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten nicht gefährden – und das über ihren gesamten Lebenszyklus.

Arbeitsmittel müssen folglich nicht nur sorgfältig ausgewählt, sondern auch immer wieder geprüft werden.

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Prüfung von Arbeitsmitteln: Welche Regelungen Sie kennen sollten

Detailvorgaben zur Prüfung von Arbeitsmitteln enthält die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Sie regelt die Bereitstellung und sichere Benutzung von Arbeitsmitteln und setzt dabei mehrere EG-Richtlinien in nationales Recht um.

Weil die BetrSichV lediglich allgemeine Schutzziele vorgibt, ergänzen und konkretisieren sie die Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS).

Einschlägig sind hier:

Arbeitsmittel Definition

Arbeitsmittel werden in § 2 BetrSichV wie folgt definiert:

”(1) Arbeitsmittel sind Werkzeuge, Geräte, Maschinen oder Anlagen, die für die Arbeit verwendet werden, sowie überwachungsbedürftige Anlagen.

(2) Die Verwendung von Arbeitsmitteln umfasst jegliche Tätigkeit mit diesen. Hierzu gehören insbesondere das Montieren und Installieren, Bedienen, An- oder Abschalten oder Einstellen, Gebrauchen, Betreiben, Instandhalten, Reinigen, Prüfen, Umbauen, Erproben, Demontieren, Transportieren und Überwachen.“

Bei der Definition von überwachungsbedürftigen Anlagen wird auf das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) verwiesen.

Dieses definiert ”Anlagen, die mit Rücksicht auf ihre Gefährlichkeit einer besonderen Überwachung bedürfen“ als ”überwachungsbedürftige Anlagen“. Dazu gehören nach § 2 Nr. 30 ProdSG:

  • Dampfkesselanlagen mit Ausnahme von Dampfkesselanlagen auf Seeschiffen
  • Druckbehälteranlagen außer Dampfkesseln,
  • Anlagen zur Abfüllung von verdichteten, verflüssigten oder unter Druck gelösten Gasen,
  • Leitungen unter innerem Überdruck für brennbare, ätzende oder giftige Gase, Dämpfe oder Flüssigkeiten,
  • Aufzugsanlagen,
  • Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen,
  • Getränkeschankanlagen und Anlagen zur Herstellung kohlensaurer Getränke,
  • Acetylenanlagen und Calciumcarbidlager,
  • Anlagen zur Lagerung, Abfüllung und Beförderung von brennbaren Flüssigkeiten.

Zu den überwachungsbedürftigen Anlagen gehören auch Mess-, Steuer- und Regeleinrichtungen, die dem sicheren Betrieb dieser überwachungsbedürftigen Anlagen dienen; zu den in den Buchstaben b, c und d bezeichneten überwachungsbedürftigen Anlagen gehören nicht die Energieanlagen im Sinne des Energiewirtschaftsgesetzes.

Arbeitsmittel sind also sowohl komplexe Anlagen und Maschinen als auch einfache Handwerkzeuge. Zubehör wie Kabel und Stecker oder Alltagsgeräte wie Kaffeemaschinen gehören ebenfalls dazu. Auch Arbeitsmittel, die auf Fahrzeuge montiert sind, etwa Ladekrane, fallen wie die persönlichen Schutzausrüstungen (PSA) unter die BetrSichV. Unternehmen müssen all diese Arbeitsmittel regelmäßig überprüfen.

Das Arbeitsmittelverzeichnis

Vor der Prüfung muss ein umfassendes Verzeichnis aller Arbeitsmittel (von A wie Anschlagmittel bis Z wie Zurrgurte) im Betrieb erstellt werden. Dabei gilt es, einige Fallstricke zu umgehen.

Arbeitsmittel des Unternehmens

Selbstverständlich ist, dass alle vom Unternehmen selbst beschafften Arbeitsmittel in das Arbeitsmittelverzeichnis gehören.

Arbeitsmittel der Mitarbeiter

In Einzelfällen verwenden die Mitarbeiter aber auch mitgebrachte Arbeitsmittel – eigene Werkzeuge oder die vom Kollegen von zu Hause geholte Kaffeemaschine. Verursacht diese dann einen Kurzschluss, stellt sich unter Umständen ein Haftungsproblem, wenn sie nicht – wie alle Arbeitsmittel – auf ihre Funktionsfähigkeit geprüft wurde.

Die ”Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV)“ weisen außerdem darauf hin, dass der Arbeitgeber auch dann Arbeitsmittel bereitstellt, wenn er seine Beschäftigten damit beauftragt, diese Arbeitsmittel selbst aus Mitteln zu beschaffen, die er zur Verfügung stellt – wie das in einigen Branchen üblich ist.

Gemietete oder geliehene Arbeitsmittel

Immer mehr Betriebe leasen, leihen oder mieten spezielle Arbeitsmittel. Obwohl der Unternehmer nicht Eigentümer dieser Arbeitsmittel ist, bleibt die Prüfpflicht bei ihm. Deshalb muss er mit dem Verleiher oder dem Leasingpartner abstimmen, dass die Arbeitsmittel regelmäßig im benötigten Umfang geprüft werden. Außerdem muss er kontrollieren, dass die Prüfungen tatsächlich durchgeführt und dokumentiert werden. Das legt Abschnitt A 7.5 der Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung explizit fest:

”Grundsätzlich ist der Arbeitgeber, der ein Arbeitsmittel seinen Beschäftigten zur Verfügung stellt, für die Erfüllung der Anforderungen der BetrSichV verantwortlich, unabhängig davon, ob er das Arbeitsmittel nur gemietet, geleast oder geliehen hat. Er muss sich vergewissern, dass das Arbeitsmittel vor allem den arbeitsschutz- und sicherheitstechnischen Anforderungen entspricht. Diese können z.B. in der Bestellung bzw. Anforderung oder im Leasing- bzw. Mietvertrag vorgegeben oder vereinbart sein.“

Generell sollten Sie zu all diesen Arbeitsmitteln folgende Angaben in das Arbeitsmittelverzeichnis aufnehmen:

  • Gegenstand
  • Inventarnummer
  • Ort
  • Prüffrist
  • Datum der letzten Prüfung

Das Arbeitsmittelverzeichnis ist ein wichtiger erster Schritt, um die Prüfung von Arbeitsmitteln zu systematisieren. Gerade wenn Sie sehr viele Arbeitsmittel haben, verlieren Sie sonst schnell den Überblick.

Gefährdungsbeurteilung für Arbeitsmittel

Im Rahmen der gesetzlich vorgeschriebenen betrieblichen Gefährdungsbeurteilung für Arbeitsmittel muss der Unternehmer ermitteln, welche Arbeitsmittel wann, wie oft, in welchem Umfang und von wem geprüft werden müssen. Gegenstand der Prüfung können dabei ganze Arbeitsmittel, überwachungsbedürftige Anlagen oder Teile von Arbeitsmitteln oder Anlagen sein.

Hinweis

Fassen Sie die Arbeitsmittel zusammen, die den gleichen Kriterien entsprechen. Die Gruppen von Arbeitsmitteln, die so entstehen, unterziehen Sie dann einer einzigen Gefährdungsbeurteilung. Für eine Gruppe gleicher Arbeitsmittel müssen Sie so nur eine Gefährdungsbeurteilung erstellen.

Darüber hinaus muss der Unternehmer qualifizierte Personen benennen und schriftlich beauftragen, die die Prüfung durchführen sollen. Natürlich muss er dabei auch festgelegen, wer die bei der Überprüfung festgestellten Mängel zu welchem Zeitpunkt oder in welchem Zeitrahmen beseitigt. Alle Informationen zur Prüfung und die Prüfergebnisse müssen Unternehmen schriftlich aufzeichnen und aufbewahren (Pflicht zur Dokumentation).

Ziel all dieser Maßnahmen ist es, Sicherheitsmängel möglichst früh zu erkennen und zu beheben.

Die im Jahr 2015 novellierte BetrSichV legt Details in § 14 fest:

§ 14 Prüfung von Arbeitsmitteln

(1) Der Arbeitgeber hat Arbeitsmittel, deren Sicherheit von den Montagebedingungen abhängt, vor der erstmaligen Verwendung von einer zur Prüfung befähigten Person prüfen zu lassen. Die Prüfung umfasst Folgendes:

1. die Kontrolle der vorschriftsmäßigen Montage oder Installation und der sicheren Funktion dieser Arbeitsmittel,

2. die rechtzeitige Feststellung von Schäden,

3. die Feststellung, ob die getroffenen sicherheitstechnischen Maßnahmen wirksam sind.

Prüfinhalte, die im Rahmen eines Konformitätsbewertungsverfahrens geprüft und dokumentiert wurden, müssen nicht erneut geprüft werden. Die Prüfung muss vor jeder Inbetriebnahme nach einer Montage stattfinden.

(2) Arbeitsmittel, die Schäden verursachenden Einflüssen ausgesetzt sind, die zu Gefährdungen der Beschäftigten führen können, hat der Arbeitgeber wiederkehrend von einer zur Prüfung befähigten Person prüfen zu lassen. Die Prüfung muss entsprechend den nach § 3 Absatz 6 ermittelten Fristen stattfinden.

Verschiedene Arten von Prüfungen

Bei der Ordnungsprüfung wird festgestellt, ob

  • „die zur Durchführung der Prüfung erforderlichen Unterlagen vorhanden und schlüssig sind,
  • der Prüfgegenstand gemäß dem Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung eingesetzt und verwendet wird,
  • die erforderlichen Prüfparameter definiert sind (Prüfumfang, Prüffrist),
  • die technischen Unterlagen mit der Ausführung übereinstimmen,
  • die Beschaffenheit des Prüfgegenstandes oder die Betriebsbedingungen seit der letzten Prüfung geändert worden sind,
  • die von der Behörde gegebenenfalls geforderten Auflagen im Erlaubnis- oder Genehmigungsbescheid eingehalten sind.“

Bei der technischen Prüfung dagegen werden ”die sicherheitstechnisch relevanten Merkmale eines Prüfgegenstandes auf Zustand, Vorhandensein und gegebenenfalls Funktion am Objekt selbst mit geeigneten Verfahren geprüft. Hierzu gehören beispielsweise die folgenden Prüfarten:

  • äußere oder innere Sichtprüfung,
  • Funktions- und Wirksamkeitsprüfung,
  • Prüfung mit Mess- und Prüfmitteln,
  • labortechnische Untersuchung,
  • zerstörungsfreie Prüfung,
  • Prüfung mit datentechnisch verknüpften Messsystemen (z.B. Online-Überwachung).“

Welchen Umfang sollte die Prüfung von Arbeitsmitteln haben?

Als Prüfumfang wird sowohl die Auswahl der Prüfgegenstände (z.B. Komponenten, Stichproben) als auch die Tiefe der jeweiligen Prüfung definiert.

Wie oft müssen Sie die Prüfung von Arbeitsmitteln wiederholen?

Kreislauf der Prüfung von ArbeitsmittelnDie ebenfalls zu ermittelnden Prüffristen werden als festgelegte Zeiträume zwischen zwei Prüfungen definiert. Legen Sie sie so fest, dass Mitarbeiter das Arbeitsmittel nach allgemein zugänglichen Erkenntnisquellen und betrieblichen Erfahrungen im Zeitraum zwischen zwei Prüfungen sicher nutzen können.

Hilfe dazu finden Sie in der TRBS 1201. Diese listet Übersichten mit Prüfintervallen zu häufig eingesetzten Typen von Arbeitsmitteln auf. Außerdem unterstützen viele Berufsgenossenschaften und Unfallkassen ihre Mitgliedsbetriebe mit spezifischen Prüf- und Checklisten.

Unterstützung bei der Festlegung von Prüfinhalten für elektrische Betriebsmittel gibt auch die DGUV Information 203-071 ”Wiederkehrende Prüfungen ortsveränderlicher elektrischer Arbeitsmittel“.

Unabhängig von den festgelegten Fristen müssen Sie die Prüfung von Arbeitsmitteln zum einen vor der Inbetriebnahme, nach der Beschädigung oder nach Unfällen sowie nach der Aufstellung an einem anderen Einsatzort veranlassen.

Fristen zur Arbeitsmittelprüfung während der Corona-Pandemie

Während der Corona-Pandemie kann es passieren, dass Prüfungen von Arbeitsmitteln nicht rechtzeitig durchgeführt werden. Für diesen Fall haben die Fachbereiche der DGUV entsprechende Empfehlungen veröffentlicht. Diese lassen eine Verschiebung von Prüfungen im Einzelfall zu, wenn das Arbeitsmittel auf Grundlage einer anlassbezogenen Gefährdungsbeurteilung dennoch sicher verwendet werden kann. Das ist nach DGUV insbesondere dann der Fall, wenn Sie in Ihrer Gefährdungsbeurteilung Folgendes dokumentieren:

  • die Feststellung, dass die betreffenden Arbeitsmittel bei den vorausgehenden Prüfungen sowie im Zeitraum seit der letzten Prüfung keine Mängel aufgewiesen haben
  • die Festlegung von ergänzenden Maßnahmen, mit denen die sichere Verwendung des Arbeitsmittels gewährleistet wird,  z.B. erweiterte Sicht- und Funktionskontrollen vor der Verwendung
  • die Angabe des Zeitraums, bis wann die Prüfung nachgeholt werden soll. Dieser Zeitraum sollte 25 % des vorher angesetzten Prüfintervalls nicht überschreiten.

Sofern konkrete Prüffristen in staatlichen Arbeitsschutzvorschriften festgelegt sind, müssen Sie Abweichungen aufgrund der SARS-CoV-2-Pandemie mit der zuständigen Behörde abstimmen.

Die Empfehlungen der DGUV gelten nicht für Erstprüfungen, Prüfungen vor der Wiederinbetriebnahme nach Aufbau, Reparatur und prüfpflichtigen Änderungen, ebensowenig wie für Atemschutzgeräte, elektrische Betriebsmittel auf Bau-und Montagestellen sowie bei Einsatz elektrischer Betriebsmittel unter erhöhter elektrischer Gefährdung. Auch bei tragbaren Gaswarngeräten kann auf Sichtkontrolle und Anzeigetest (Aufgabe von Prüfgas) vor jeder Arbeitsschicht nicht verzichtet werden.

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Autor: WEKA Redaktion